Frage an Kai Wegner von Carl B. bezüglich Umwelt

Sehr geehrter Herr Budde,

vielen Dank für Ihre Nachricht vom 1. Juli 2020 und das damit zum Ausdruck gebrachte Interesse am Kohleausstiegsgesetz. Gerne nehme ich dazu nachfolgend Stellung.

Mit dem Kohleausstiegsgesetz eben wir den Weg, um die Verstromung von Kohle in Deutschland zu beenden, und zwar planbar und wirtschaftlich vernünftig. Mit dem Kohleausstieg werden wir neben dem Ausstieg aus der Kernenergie ein zweites energiepolitisches Mammutprojekt stemmen. Wir zeigen als eines der größten Industrieländer, dass es möglich ist, Kernenergie und Kohle zu ersetzen und zugleich neue wirtschaftliche Perspektiven für die betroffenen Regionen und Beschäftigten zu schaffen. Das Ziel, eine effiziente, nachhaltige, verlässliche und bezahlbare Energieversorgung des Wirtschaftsstandorts Deutschlands zu sichern, haben wir dabei stets im Blick.

Spätestens 2038 wird keine Braun- oder Steinkohle in Deutschland mehr verstromt. Falls die Versorgungssicherheit in den Überprüfungsjahren 2026, 2029 und 2032 dies zulässt, ist sogar drei Jahre früher, also 2035, schon Schluss. Der nun vereinbarte Stilllegungspfad ist planbar und ökonomisch vernünftig. Wir haben genaue Ziele vorgegeben und zugleich marktwirtschaftliche Anreize gesetzt, damit die Hälfte aller Kohlekapazitäten bereits in den 2020er Jahren stillgelegt werden und eine deutliche CO2-Einsparung so früh wie möglich einsetzen kann.

Bei all unseren energiepolitischen Entscheidungen müssen wir darauf achten, dass die gesamtgesellschaftliche Akzeptanz erhalten bleibt. Mit dem Kohleausstiegsgesetz arbeiten wir entschieden dafür, die CO2-Ziele des Pariser Klimaschutzabkommens einzuhalten und zugleich eine nachhaltige, sichere und bezahlbare Energieversorgung des Wirtschaftsstandorts Deutschlands sicherzustellen. Dafür werde ich mich auch in Zukunft mit Nachdruck einsetzen.

Mit den besten Grüßen

Kai Wegner