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Kai Wegner
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Frage von Karin K. •

Frage an Kai Wegner von Karin K. bezüglich Deutsche Einheit / Innerdeutsche Beziehungen (bis 1990)

Wir alle wissen, daß es bei der Vollendung der inneren Einheit im wiedervereinigten Deutschland zunehmende Schwierigkeiten, Rückschläge und herbe Enttäuschungen mit gravierenden Auswirkungen gibt, besonders bei den Neubundesbürgern. Auch deshalb soll vom neuen Bundestag umgehend eine Enquete-Kommission zur Thematik "Zwischenbilanz deutsche Einheit 1990- 2005" gebildet werden.
Darüber hinaus soll als "Verbindungsstelle" ein parlamentarischer Untersuchungsausschuß, unterstützt von Wissenschaftlern und Beratern, die entstandene Lage, besonders unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten, analysieren, der Enquete- Kommission gegebenenfalls zuarbeiten und zur Förderung des Aufbau Ost konkrete Vorschläge, besonders zur Eigentums- und Mittelstandsförderung, unterbreiten.

Werden Sie die alsbaldige Berufung dieser Enquete-Kommission und die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses, der konkrete Beiträge zur Kurskorrektur beim Aufschwung Ost zu leisten hätte, unterstützen?

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Antwort von
CDU

Sehr geehrte Frau Kemperdick,
sehr geehrter Herr Kemperdick,

vielen Dank für Ihre Frage. Ich bin Ihnen dankbar, dass Sie dieses Thema aufgreifen. Gerade im Hinblick auf die kürzlich in der Öffentlichkeit geführten Diskussionen, nehme ich gern Stellung dazu.

Ich bin der Auffassung, dass wir fast 16 Jahre nach dem Fall der Mauer endlich aufhören sollten, nach trennenden Elementen zu suchen. Es ist an der Zeit, dass wir nicht nur immer davon reden, die Innere Einheit zu gestalten. Wir müssen endlich Innere Einheit leben, indem wir die regionalen Begebenheiten in Deutschland als solche akzeptieren und ziegerichtet daran arbeiten, dass Lösungen für regionale Probleme gefunden und umgesetzt werden. Die wesentlichen Probleme, die uns derzeit beschäftigen, sind gesamtdeutsche Probleme. Wir kämpfen mit einer Rekordarbeitslosigkeit, die sowohl in Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern als auch in NRW oder Schleswig-Holstein den Menschen jede Perspektive raubt. Das Gefühl des Nicht-gebraucht-werdens ist bei den Menschen in allen Regionen gleich.
Deshalb heißt die Kernaufgabe im Programm der Union Vorfahrt für Arbeit. Die Schaffung von Rahmenbedingungen, die es der Wirtschaft erleichtern und ihr Anreize geben, Arbeitnehmer einzustellen, ist das oberste Ziel unserer Vorhaben.
Ich sehe es als meine Aufgabe, dafür zu arbeiten, dass die Menschen, wo auch immer in Deutschland sie wohnen, wieder Perspektiven bekommen. Dabei benötigen einige Regionen besondere Hilfe, die sie auch bekommen sollen. Ich bin aber der festen Überzeugung, dass wir diese Regionen nicht nur in den neuen Ländern finden.

Für Rückfragen stehe ich Ihnen gern zur Verfügung. Bitte wenden Sie sich an info@kai-wegner.de.

Mit freundlichem Gruß
Kai Wegner, MdA

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