Frage an Kai Wegner von Kurt M. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Marx,

vielen Dank für Ihr Schreiben vom 06. Juni in dem Sie mich nach der Möglichkeit zur Direktwahl des Bundespräsidenten fragen.

Ich kann Ihre Überlegungen, nach dem Rücktritt von Bundespräsident Horst Köhler, über eine Möglichkeit zur Direktwahl des Bundespräsidenten gut nachvollziehen.

Bei der Direktwahl des Bundespräsidenten bin ich jedoch etwas zurückhaltender, was die Frage nach „direkter Demokratie“ betrifft. Bei aller Sympathie für mehr Bürgerbeteiligung, aber eine Direktwahl des Bundespräsidenten würde nicht zu den Befugnissen seines Amtes passen. In der Bevölkerung würde dadurch eine zu große Erwartung an den Bundespräsidenten entstehen, die er nach einer Wahl wegen seiner fehlenden Kompetenzen nicht erfüllt werden könnte.

Könnte die Bevölkerung das Staatsoberhaupt bestimmen, wäre der Bundespräsident ähnlich legitimiert wie der Bundestag selbst und dies berge erhebliches Konfliktpotenzial. Es hätte eine nachhaltige Verschiebung in den politischen Gewichten nicht nur zu Ungunsten des Parlaments sondern auch zum Nachteil für das Amt des Bundeskanzler zur Folge.

Außerdem bin ich der Meinung dass der Bundespräsident nicht einem Wahlkampf ausgesetzt werden sollte. Das würde der Würde des Amtes nicht gerecht werden.

Das jetzige Wahlverfahren für das Amt des Bundespräsidenten und seine Amtsstellung hat sich meiner Einschätzung nach sehr bewährt und ich bin nach wie vor davon überzeugt, dass die Wahl des Bundespräsidenten durch die Bundesversammlung der richtige Weg ist.

Ich hoffe Ihnen damit meine Beweggründe für das jetzige Wahlverfahren für das Amt des Bundespräsidenten verständlich und überzeugend dargelegt zu haben.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr
Kai Wegner