Sehr geehrte Herr Vogel, Können Sie mir bitte schreiben, wie die Position der SPD für ein Musikschulfördergesetz nach dem Wahl im Mai ist? Kennen Sie Musikschulfördergesetz auf Landesebene vom LVdM?

Sehr geehrter Herr Z.,

vielen Dank für Ihre Frage. Wie ich Ihnen auf einer Veranstaltung bereits mitgeteilt habe, haben wir in der laufenden Legislaturperiode einen Antrag für ein Musikschulgesetz eingebracht, welcher eine umfangreiche Förderung von Musikschulen beinhaltet. Diesen Gesetzentwurf finden Sie unter der Drucksache 19/3072. Dieser Gesetzentwurf ist von der Koalition abgelehnt worden. Wir werden diesen Antrag inhaltlich in der kommenden Legislaturperiode erneut einbringen. Es mag sein, dass einzelne Formulierungen dann etwas anders lauten, inhaltlich wird es aber genau in die Richtung eines von Ihnen als "Musikschulfördergesetzes" beschriebenen Gesetzes gehen.

Diesem Gesetzentwurf gingen mehrere Gespräche mit dem Landesverband der Musikschulen voraus und viele der Vorstellungen sind daher in dem Gesetzentwurf enthalten. Es macht keinen Sinn ein Gesetz auf den Weg zu bringen, ohne die Wünsche des betroffenen Verbandes im hohen Maße zu hören und zu berücksichtigen.

Herzliche Grüße

Kai Vogel