Moin Herr Vogel, wann und mit welchen Argumenten haben Sie sich für die Zahlung von Corona Hilfen an die Elbferry eingesetzt, um die direkte Verbindung von Brunsby nach Cux zu erhalten?

Sehr geehrter Herr S.,

auch ich würde es sehr begrüßen, wenn es wieder eine Fähr-Verbindung zwischen Brunsbüttel und Cuxhaven gäbe, wobei mir immer wichtig ist, dass diese nicht als Alternative für den Bau der A20 betrachtet werden soll. Als zusätzliche Fährverbindung unterstütze ich diese.

Das Thema Corona-Hilfen wurde im Wirtschaftsausschuss des Landtages behandelt. Die Entscheidung über die Gewährung dieser, trifft allerdings nicht der Landtag. Uns wurde vom Wirtschaftsministerium mitgeteilt, dass eine Unterstützung aus dem Topf der Corona-Hilfen nicht möglich sei. Die mangelnde Liquidität des Unternehmens hätte zudem selbst mit einer ausgezahlten Coronahilfe nicht dauerhaft gedeckt werden können, wie mittlerweile bekannt ist.

Bereits vor Ihrer Frage war bekannt, dass das Unternehmen in die Insolvenz gehen würde. Mir ist nicht bekannt, dass eine Coronahilfszahlung auch nach einer Insolvenz möglich gewesen wäre. 

Insofern ist Ihre Resolution, die sich an den Bundesverkehrsminister wendet, klug formuliert. Sollte das Bundesverkehrsministerium die Daseinsvorsorge als Argument für die Fährverbindung Brunsbüttel-Cuxhaven unterstützen, freut dies mich, weil sie damit wieder betrieben werden könnte. Ich weiß allerdings auch um vieler anderer Fährverbindungen, die ebenfalls keine dauerhafte Zuwendung erhalten. Diese Fährverbindungen müssten dann natürlich ebenfalls eine dauerhafte Zuwendung erhalten. 

Herzliche Grüße

Kai Vogel