Frage an Kai Vogel von Melanie S. bezüglich Menschenrechte
Sehr geehrter Herr Vogel,
die Folgen des Verbots, mit seinen Kindern auf den Spielplatz gehen zu dürfen, zeigen sich langsam aber stetig. Ich möchte auf ein großes soziales Ungleichgewicht aufmerksam machen, da die Menschen in Ballungsräumen wie Städten und Wohnblocks, keine Spielräume ihren Kindern mehr bieten können. Im Gegensatz dazu ist es aber dem Mittelstand oder der Oberschicht, die über Haus und Garten verfügen möglich, ihren Kindern den Freiraum zu bieten, den jedem Kind zustehen sollte, weil wir vor dem Gesetz doch alle gleich sein sollten. Diese soziale Ungerechtigkeit ist in einem Land wie Deutschland nicht zu unterstützen. Auch die sozialen Konflikte in sozialbenachteiligten Familien mit geringem Einkommen nehmen laut seriösen öffentlichen Nachrichten zu . Ich wäre sehr dankbar, wenn Sie mit Ihrer Partei nach ganzheitlichen Lösungen suchen, um noch Schlimmeres zu vermeiden und zum Beispiel nur die Risikogruppen vor Gefahren schützen, sodass das soziale Leben und die Wirtschaft in Frieden weiterlaufen können. Vielen Dank. Mit freundlichen Grüßen
M. Schier
Sehr geehrte Frau S.,
vielen Dank für Ihre Anfrage. Sie haben Recht, dass die Entscheidung, die Spielplätze zu sperren, zu Problemen führt. Ich habe bewusst ein paar Tage mit meiner Antwort gewartet, weil ich selbst erst einmal abwarten wollte, welche Akzeptanz alle Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen haben. Während der reine Hinweis, dass Kontakte bitte unterbleiben sollten, bei dem Spielplatz, der bei mir zuhause in Sichtweise steht, kaum zu einer Verhaltensänderung beigetragen hat, führten die verstärkten Kontakteinschränkungen mit den rot-weißen Sperrbändern an den Spielgeräten zu einem Meiden des Spielplatzes. Insofern hat sich die Maßnahme zumindest in der Akzeptanz als erfolgreich erwiesen.
Die Einschränkung von Rechten führen bei mir als Politiker auch zu sehr starken Bedenken, die jedoch immer in einer Verhältnismäßigkeit abgewogen werden müssen. Die Bilder aus anderen Staaten zeigen, was verspätete Kontakteinschränkungen für Auswirkungen haben. Die Entscheidung der Kontaktbeschränkung ist über eine Verringerung der Infektionsrate zu begründen, die sich, wenn ich mir die aktuellen Zahlen anschaue, hoffentlich auch positiv auswirkt. Wenn die Infektionsrate auf eine deutlich geringere Ausbreitung gesenkt werden konnte, wird es zügig zu einer Lockerung der Situation kommen.
Die Auswirkungen auf mögliche zunehmende Gewalt in Ehen und Familien ist bei uns auch sehr intensiv diskutiert worden. Einen richtigen Lösungsansatz gab es hier nicht. Ich habe in den vergangenen Tagen zweimal mit der Polizei u.a. genau über diesen Sachverhalt gesprochen, die mir zumindest für unsere Region keine Zunahme der häuslichen Gewalt benennen konnte. Auch wenn diese Zahlen für mich nur auf Gesprächen beruhen, scheint Ihre Befürchtung - die auch meine war - glücklicherweise nicht zuzutreffen. Ich bin mir aber darüber bewusst, dass das zunehmende frühlingshafte Wetter und auch die zunehmende Langeweile in einigen Familien zu Problemen führen wird. Aber als Konsequenz nun die Kontakteinschränkungen zu lockern und somit Leben von uns allen zu gefährden, steht hier für mich allerdings in keinem Verhältnis. Ich hoffe, dass Sie dieses nachvollziehen können.
Herzliche Grüße und passen Sie auf sich auf!
Kai Vogel
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