Kai Gehring
(...) Wir wollen damit den schwierigen Abwägungsprozess transparent machen und die Argumente erläutern, weshalb wir in unserer Gewissensentscheidung zu einer Zustimmung mit Auflagen gekommen sind. (...)
(...) Das war aus unserer Sicht nicht richtig. Kinder sollten so wenig wie möglich unter der Trennung ihrer Eltern leiden, und der Bezug von Arbeitslosengeld II eines Elternteils darf der Ausübung des Umgangsrechts nicht entgegenstehen. Bereits in der Sozialhilfe bestand die Möglichkeit, die Kosten des Umgangs mit den Kindern erstattet zu bekommen. (...)
Lieber Hajo Siemes,
die Gruppe trifft sich um 9.10 am Essener Hbf (Gleis 4). Die Ankunft in Berlin wäre voraussichtlich um 13.10 Uhr.
Herzliche Grüße,
Kai
Sehr geehrte Frau Schäfer,
(...) Aber unabhängig von diesen zu führenden Diskussionen im Detail, sind wir uns sicherlich im Grundsatz einig: Eine der großen Aufgaben der Gegenwart ist es unser Gesundheitswesen auf die mit dem demografischen Wandel und dem medizinisch-technischen Fortschritt steigenden Anforderungen auszurichten. Dazu gehört eine stabile Finanzierungsbasis für die Krankenversicherung. (...)
(...) ich erlaube mir stellvertretend für Herrn Gehring auf Ihre Frage zu antworten: Die Mitglieder des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung befassen sich mit dem Thema Hochschule und somit auch mit dem Thema Studiengebühren. Gern nenne ich Ihnen einige der Ansprechpartner, die hierfür in Frage kommen. (...)
