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Kai Abruszat
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Frage von Manuel K. •

Frage an Kai Abruszat von Manuel K. bezüglich Verkehr

Die Rot-Grüne Landesregierung hat kürzlich die Breitbandförderung für den ländlichen Raum von einer Förderquote von 90% auf 75% reduziert. Dies geschah für die Kommunen ohne Vorankündigung.
Wie sehen Ihre Pläne in der kommenden Legislaturperiode zu diesem Thema aus ?
Sollen finanzschwache Kommunen besonders gefördert werden ?

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Antwort von
FDP

Sehr geehrter Herr Kreft,

Breitband ist eine wesentliche Voraussetzung für die Regionalentwicklung in Nordrhein-Westfalen. Ein schneller Internetzugang gehört heutzutage nicht nur zur allgemeinen Daseinsvorsorge, sondern ist darüber hinaus auch wesentlicher Standortfaktor und Bedingung für den innovativen Wirtschaftsstandort, weit über die Branchen Medien- und Kommunikationswirtschaft hinaus. Nach den letzten uns zur Verfügung stehenden statistischen Daten sind immerhin knapp 160 nordrhein-westfälische Kommunen breitbandtechnisch erheblich unterversorgt. Über ein Dutzend weiterer Gemeinden hat einen Versorgungsgrad von unter 15 %. Ziel muss es sein, die Breitbandlücken in Nordrhein-Westfalen zu schließen. Dies ist nicht nur für die großstädtischen Ballungsräume, sondern auch und vor allem für die ländlichen Regionen ein ganz zentrales Thema und damit auch für die Region Minden-Lübbecke. Dies gilt nicht nur für die Menschen, die in gleicher Weise teilhaben wollen. Genauso wichtig ist dieses Thema für viele Klein- und Mittelbetriebe, wenn sie an internationalen Geschäften teilhaben wollen. Der Ausbau der Breitbandversorgung kann aber nicht durch die Landespolitik allein vollzogen werden. Hierzu bedarf es auch des Engagements der Wirtschaft. Wir wollen daher Anreizsysteme für private Unternehmen schaffen, die zu verstärkten privaten Investitionen in den Breitbandausbau und in die Entwicklung verbesserter Übertragungsraten anspornen, auch im Hinblick auf Kooperationen mit den Kommunen. Ich hoffe, ich konnte Ihnen einige wichtige Aspekte nennen und grüße Sie freundlich.

Kai Abruszat