Frage an Jutta Zeisset von Christa D. bezüglich Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben

Sehr geehrte Frau Deckert,

vielen Dank für Ihre Frage und dem damit verbundenen Interesse an mir
und meiner politischen Arbeit.

Ich bin Unternehmerin, auch ich habe durch die Einschränkungen der
Corona-Pandemie erhebliche Umsatzeinbußen zu beklagen und muss damit
umgehen. Das heißt, der Umgang mit Finanzen ist Alltagsgeschäft und ich
muss für mein Unternehmen darauf achten, keine unnötigen Ausgaben zu
tätigen und zu schauen, dass am Jahresende die Einnahmen die Ausgaben
übersteigen.

Auch ich kaufe Know-How durch externe Berater und Coaches für mich und
mein Unternehmen ein. Immer so, dass sich grundsätzlich das
entsprechende Honorar auch wieder in zusätzliche Einnahmen und
Verbesserungen „umwandeln“ lässt. Daher sehe ich Berater-Honorare nicht
als grundsätzlich schlecht an, wenn sich daraus auch Verbesserungen,
bzw. zusätzliche Einnahmen für das Land, den Bund, die EU generieren
lassen. Von dem her würde ich auch nicht grundsätzlich von einer
Veruntreuung sprechen, sofern sich die Ausgaben in Grenzen halten. Und
auch ich als Unternehmerin treffe ab und an Entscheidungen, die in
Verlusten enden (können).

Jetzt nehmen Sie konkret Bezug auf Herrn Scheuer, Herrn Scholz und Frau
von der Leyen, verbunden mit der Frage, ob und wie ich gegen
Steuerverschwendung seitens politischer Amtsträger vorgehen möchte. Ihre
Beispiele sind im Bund, bzw. der EU zu verorten, so dass mir als –
zukünftige - Landtagsabgeordnete hier leider keine Handlungskompetenzen
zukommen. Wenn ich aber nun Ihr Anliegen in Bezug auf meine zukünftige
Tätigkeit als Landtagsabgeordnete herunterbrechen darf, so kann ich
Ihnen zusichern, dass ich genau auf die Haushaltsplanungen, den
Projekten und vor allem, den damit verbundenen potentiellen
Verbesserungen schauen werde. Dass ich genau darauf schauen werde, wo
Gelder „in den Sand“ gesetzt wurden und genau solche Vorgänge dann
lückenlos aufzuklären sind, und wenn es gegeben ist, selbstverständlich
auch Konsequenzen für einzelne Personen zu ziehen sind. Im Übrigen achte
ich bereits jetzt als Gemeinde- und Kreisrätin in den zugehörigen
Haushalten und Fortschreibungen darauf.

Ich bin gerne und überzeugtes Mitglied der CDU, daher dürfen sie für
meine zukünftige Tätigkeit davon ausgehen, dass ich mit meiner eigenen,
persönlichen Stimme und Meinung sprechen werde und dann ggf. der
„jemand“ bin, der aus meinen Reihen dagegen vorgeht.

Mit freundlichen Grüßen

Jutta Zeisset