Frage an Jutta Leder von Martina W. bezüglich Soziale Sicherung
Sehr geehrte Frau Leder,
im Bezirk Mitte läuft zur Zeit ein Bürgerbegehren zur Wiedereröffnung des Sommerbades Seydlitzstraße. Das freut mich sehr, denn ich fand es eine ausgesprochene Sünde, ein so stark frequentiertes Schwimmbad in einem nicht gerade wohlhabenden Bezirk zu schließen. In den Ausführungen zum Bürgerbegehren heißt es, dass neben den notwendigen Mitteln zur Sanierung auch die Zustimmung des Senates notwendig ist, das Grundstück nicht durch den Liegenschaftsfonds zu verkaufen und stattdessen dieses Bad wieder durch die Bäderbetriebe betreiben zu lassen. Unterstützen Sie das Bürgerbegehren und wenn ja, wie werden Sie sich bei Ihren Parteifreunden im Berliner Senat dafür einsetzen, dass das Schwimmbad saniert und dauerhaft als öffentliches Bad betrieben wird?
Mit bestem Dank für Ihre Antwort
Martina Weiß
Sehr geehrte Frau Weiß,
ich unterstütze Initiativen, die zu einer Wiedereröffnung des Sommerbades Seydlitzstrasse führen.Ich will mich auch gern dafür einsetzen, dass das Grundstsück vom Liegenschaftsfonds zur Verfügung gestellt wird.
Die Sanierungsarbeiten werden aber einen Betrag erreichen, den der Bezirk aus seinem Haushalt nicht finanzieren kann. Daher müssen Möglichkeiten zur Kofinanzierung gefunden werden, (so z.B. aus EU-Mitteln).
Mir ist nicht bekannt, dass der Betrieb von den Bäderbetrieben vorzunehmen ist. Ich gehe davon aus, dass der Bezirk noch Klärungsbedarf hat, wie die Finanzierung des Betriebes im dann sanierten Sommerbad zu lösen ist. Dazu ist auf der Grundlage eines konkreten Betreiberkonzeptes zu prüfen, mit welchen konkreten Zahlen zu rechnen ist. Erst dann kann überlegt werden, ob eine Verpachtung oder Überlassung an den Träger sinnvoll, um dann einen dauerhaften Betrieb zu sichern.
Mit freundlichen Grüssen
Jutta Leder
Weitere Fragen an Jutta Leder
Sehr geehrter Herr Weber,
warum denn gleich so aggressiv?
Im Rahmen eines Wahlkampfes können die Prioritäten leider auch mal durcheinander geraten.
Mit freundlichen Grüssen
Jutta Leder
Sehr geehrte Frau Adler,