Frage an Jutta Krellmann von Uwe R. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrte Frau Krellmann,
mich verwirren die Angaben zu Ihrem Abstimmungsverhalten am 28.02.2013 im Bundestag
bezüglich der zwei Bundeswehreinsätze in Mali.
Laut offiziellem Bundestagsprotokoll haben Sie dem Ausbildungseinsatz zugestimmt und nur den zweiten Bundeswehreinsatz abgelehnt.
Ich hatte Ihnen gleich nach Erscheinen des Protokolls diese Frage gestellt und Ihr Büro um Antwort gebeten. Sie - und auch die Bundestagsfraktion nach einem weiteren Versuch Wochen später - hielten es aber nicht für nötig, mir Ihr Ja zum Bundeswehreinsatz zur Ausbildung malischer Soldaten zu erklären.
Ich muss jetzt diese Fragen auf diesem Weg wiederholen.
Wie haben Sie jeweils bei den beiden Abstimmungen tatsächlich abgestimmt und warum haben Sie so abgestimmt? Wie kommt es laut Bundestagsprotokoll zu Ihrem Ja?
Vielen Dank im Voraus für die Beatwortung meiner Fragen.
Mit freundlichen Grüßen.
Sehr geehrter Herr Reinecke,
Ihre Anfrage bezüglich der Mali-Abstimmung hat mich natürlich erreicht. Bitte entschuldigen Sie die späte Antwort - die hinter mir liegenden Sitzungswochen waren sehr arbeitsreich für mein Büro und die Fraktion kann diese Fragen nicht stellvertretend für uns Abgeordnete beantworten.
Ich teile die Kritik meiner Fraktion am Ausbildungseinsatz in Mali voll und ganz. Leider ist mir bei dieser Abstimmung ein bedauerlicher Irrtum unterlaufen: ich habe in der Hektik der Abstimmung schlicht die falsche Karte gegriffen. Ich habe diesen Irrtum sofort beim Parlamentspräsidenten zu Protokoll gegeben und mich bei meinen Fraktionskollegen entschuldigt dafür. Sie können meine diesbezügliche Erklärung zu Protokoll hier finden: http://dipbt.bundestag.de/dip21/btp/17/17225.pdf (auf Seite 28161 des Protokolls). Eine "Rückholung" der Abstimmung ist den Abgeordneten leider nicht möglich. Seien Sie versichert: Ich war und bleibe eine scharfe Gegnerin deutscher Militäreinsätze im Ausland. Dies bezeugt mein bisheriges Abstimmungsverhalten. Daran wird sind auch in Zukunft nichts ändern.
Ich möchte mich auf diesem Wege persönlich bei Ihnen dafür entschuldigen, dass mein Irrtum vermeidbare Irritationen bei Ihnen ausgelöst hat.
Ich bin Ihnen dankbar dafür, dass Sie die Entwicklung der außenpolitischen Beschlüsse des Bundestages so aufmerksam verfolgen. Denn es gibt in der Tat mehr als genug Anlass zur Sorge über die Ausweitung einer militarisierten Außenpolitik. Die LINKE wird sich auch weiterhin gegen diese Entwicklung stellen und ich vertrete diese Position persönlich selbstverständlich auch.
Ich werde mich am 30. März in Holzminden in diesem Sinne am Ostermarsch beteiligen.
Mit freundlichen Grüßen,
Jutta Krellmann
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