Frage an Jutta Krellmann von Jörg M. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geehrter Jörg Morka,

vielen Dank für Ihre Nachricht. Ihr Vorschlag trifft auf Sympathie bei mir und sicherlich bei allen, die wollen, dass den Kindern und Jugendlichen die bestmögliche Unterstützung zukommt. Was mich allerdings an der gesamten Debatte aufregt ist, dass die Bildungschipkarten, welche die Arbeitsministerin ins Gespräch gebracht hat, als Alternative zu einer Erhöhung der Hartz-IV-Regelsätze für Kinder diskutiert werden. Richtig ist, dass kulturelle Bildung wichtig für die Entwicklung von Kindern und Jugendlichen ist. Und ebenso richtig ist, dass wir deutlich mehr Geld in die soziale Infrastruktur stecken müssen, um Kindern aus einkommensschwachen Familien bessere Startmöglichkeiten zu geben – da ist noch viel zu tun. Aber der jetzige Vorschlag von Ursula von der Leyen unterstellt nicht nur allen Familien, die von Hartz IV abhängig sind, per se die Unfähigkeit, einen erhöhten Regelsatz positiv für ihre Kinder umsetzen zu können. Der Vorschlag reiht sich ein in die unwürdige Gängelung und Diskriminierung von Erwerbslosen in diesem Land. Die vom Bundesverfassungsgericht angemahnte Erhöhung des Hartz-IV-Kinder-Regelsatzes ist unverzichtbar. Denn neben den Bildungs- und Kulturleistungen fehlt es eben auch an anderen wichtigen Dingen. Nehmen wir nur eine gute, gesunde Ernährung oder Kleidung, dass ist vom jetzigen Regelsatz nicht zu bestreiten.

Wenn wir den Vorschlag einer Bildungschipkarte unabhängig davon begutachten, müssten wir allerdings auch prüfen, ob die Einführung des Chipkartensystems nachher nicht teurer wäre, als die genannten Leistungen für Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren gleich kostenfrei zur Verfügung zu stellen. Zu einem Chipkartensystem gehören ja schließlich teure Lesegeräte bei sämtlichen Dienstleistern, eine entsprechende Verwaltung, die die Ansprüche und Gutschriften prüft etc.. Wie aber schon erwähnt, Ihrem Vorschlag lassen sich Vorteile abgewinnen. Und er weist in die richtige Richtung.

Mit besten Grüßen und Wünschen

Jutta Krellmann