Frage an Jürgen Blumer von Günther B. bezüglich Gesundheit
Das Gesundheitswesen in Deutschland und in anderen Ländern ist von Privatisierung, Personalabbau, wachsenden Zuzahlungen für die Patienten, einer 2- oder noch mehr - Klassenmedizin und unerträglicher Bürokratisierung betroffen. Altenpflegerinnen, Krankenschwestern und -pfleger und Arzthelferinnen werden unterbezahlt. Viele meiner ärztlichen Kollegen sehen in der Gesundheitspolitik von Merkel und Schmidt "sozialistische Tendenzen", vergleichen medizinische Versorgungszentren mit Polikliniken in der DDR - aus meiner Sicht ein ausgemachter Unsinn. Welche Forderungen hat die MLPD für Sozialversicherungen und Gesundheitswesen, wie ist die längerfristige Perspektive?
Herzliche Grüsse
Dr. med. Günther Bittel, Duisburg
Lieber Dr. Günther Bittel,
tatsächlich haben wir mit jeder sogenannten „Gesundheitsreform“ der letzten Jahre erlebt, dass sich die Versorgung des übergroßen Teils der Bevölkerung gleichermaßen verschlechtert wie verteuert hat. Gleichzeitig wird dies auf dem Rücken der Beschäftigten im Gesundheitswesen ausgetragen. Viele niedergelassen Ärzte, vor allem in kleineren Praxen, stehen mit dem Rücken zur Wand. Tatsächlich geht es mit diesen „Reformen“ auch nicht um’s Sparen, sondern um eine Umverteilung zugunsten der Pharmaindustrie, den Herstellern teurer Gerätemedizin, großen privaten Krankhauskonzernen. Letztere betreiben Krankenhäusern letztlich unter „betriebswirtschaftlichen Gesichtspunkten“ - sprich sie müssen Profit abwerfen.
Die MLPD tritt für eine gründliche und kostenlose medizinische Vorsorge, Betreuung und Behandlung ein.
Zur Finanzierung schlägt die MLPD einen grundlegend neuen Ansatz vor, nämlich eine auf den Umsatz bezogene Unternehmenssteuer zur Finanzierung der Sozialversicherungsbeiträge. 2007 betrug der Gesamtumsatz aller Unternehmen 5.148 Mrd Euro, die Summe der Sozialversicherungsbeiträge 308 Mrd Euro. Mit einer 6%-Sozialsteuer könnten folglich die gesamten von Beschäftigten wie Unternehmen entrichteten Sozialbeiträge finanziert werden. Das würde die Geldbeutel der Arbeitnehmer wie auch kleinere und mittlere Betriebe erheblich entlasten und zugleich die Großkonzerne (die heute meist weniger als 1% des Umsatzes bezahlen) zur Kasse bitten.
Realistisch muss man davon ausgehen, dass ein solch grundlegender Politikwechsel sicher nicht durch Bundestagsmehrheiten erreicht wird, sondern nur durch einen wirklich massenhaften Protest und Widerstand von unten erzwungen werden kann. Des weiteren bin ich davon überzeugt, dass erst in einer wirklich sozialistischen Gesellschaft ein Gesundheitswesen im Interesse der Menschen verwirklicht wird, das diesen Namen auch verdient.
mit freundlichen Grüßen
Jürgen Blumer