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Jun Chen
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Jens M. •

Wie stehen Sie zu der Initiative „Berlin Werbefrei“, die mehr als 32.000 Unterschriften gesammelt hat und einen Volksentscheid zur Reduzierung der Außenwerbung in Berlin anstrebt?

Sehr geehrter Herr Chen,

Themen wie Energieeinsparung, Lichtverschmutzung, Verkehrssicherheit und die Verbesserung der Lebensqualität in Berlin gehören zu den Kernpunkten Ihrer Partei.

Außenwerbung und Leuchtreklame sind Energiefresser, Lenken im Verkehr ab, sind für einen Großteil der Lichtverschmutzung verantwortlich und stehen für die Kommerzialisierung öffentlicher Räume (vgl. www.berlin-werbefrei.de).

Wie stehen Sie zu der Initiative „Berlin Werbefrei“, die in der ersten Stufe des Verfahrens mehr als 32.000 Unterschriften gesammelt hat und einen Volksentscheid zur Reduzierung der Außenwerbung in Berlin anstrebt?

Welche konkreten Lösungen für die oben genannten Probleme bieten die Grünen an?

Mit freundlichen Grüßen
Jens M.

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Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr M.,

ich begrüße die Initiative "Berlin Werbefrei" und unterstütze das Ziel zur Reduzierung der Außenwerbung in Berlin. In unserem Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf sehe ich insbesondere die großflächigen Werbeplakate an Baugerüsten von Wohngebäuden als ein massives Problem, da sie die gesunden Wohn- und Arbeitsverhältnisse der Mieterinnen und Mieter sowie den Brandschutz erheblich beeinträchtigen.

Ich habe hierzu auch einen Antrag in die BVV von Charlottenburg-Wilmersdorf eingebracht, der im Rahmen der Novellierung der Berliner Bauordnung eine strengere Genehmigungspraxis für Werbeanlagen sowie eine Anhebung der Bußgelder vorsieht (siehe DS-Nr: 0173/6). Zudem sehe ich in den Gestaltungssatzungen oder Bebauungsplänen konkrete Möglichkeiten zur Reduzierung der Außenwerbung.

Mit freundlichen Grüßen

Jun Chen