Juliane Michel
Juliane Michel-Weichenthal
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Frage von Michael D. •

Wie möchte Ihre Partei zukünftig vorgehen, wenn eine asylsuchende Person über ein Drittland nach Deutschland einreisen möchte?

Juliane Michel
Antwort von
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Für uns als Partei ist das Grundrecht auf Asyl unverhandelbar . Wir setzen uns daher für eine humane und geordnete Migrationspolitik ein und plädieren  für eine europäische Lösung, die auf Solidarität und fairer Verteilung basiert und haben daher die Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) unterstützt, um die Verantwortung innerhalb Europas gerecht zu teilen. Wenn der Drittstaat, über den die Einreise erfolgt,  als sicher eingestuft ist und eine tatsächliche Schutzmöglichkeit für die einreisende Person bietet, kann es also möglich sein, dass die Person dort ihren Asylantrag stellen muss. Bei der Einstufung in sichere und unsichere Drittstaaten sehe ich aktuell aber noch große Schwierigkeiten, da diskriminierte Minderheiten teilweise nicht berücksichtigt werden und individuelle Verfolgung zu schwer nachzuweisen ist. Dazu beadarf es generell einer kritischen Überprüfung der bestehenden Liste sicherer Herkunftsländer, um sicherzustellen, dass keine schutzbedürftigen Gruppen benachteiligt werden.