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Julian Schmidt
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Frage von Cornelia G. •

Wie geht die AfD gegen Rechtsextremismus vor (einschl. eindeutig rechtsextremistischer Äusserungen innerhalb der Partei)? Inwieweit distanziert sich die Partei von Rechtsradikalen?

Sehr geehrter Herr Schmidt,

wie Sie bestimmt selbst am besten wissen, beruht der Hauptgrund für die ablehnende Haltung ggü. der AfD (hier meine ich sowohl die wählende Bevölkerung als auch die Parteien im Bundestag) in möglichen rechtsextremistischen und rechtsradikalen Tendenzen innerhalb der AfD. Inwieweit distanzieren Sie und Ihre Partei sich hiervon? Inwieweit bekennt sich die AfD öffentlich, gegen Extremismus vorzugehen? M.E. würden Viele den Inhalten Ihres Wahlprogrammes zustimmen, wenn gesichert wäre, dasss Ihre Partei nicht zu Rechtsextrimismus neigt. Dazu müsste sich die AfD aber auch öffentlich eindeutig und ausnahmslos positionieren, was bislang nicht der Fall war.

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Antwort von
AfD

Sehr geehrte Frau G.,

vielen Dank für Ihre Frage.

Die AfD wendet sich grundsätzlich gegen jede Form des Extremismus, egal ob politisch, religiös oder anderweitig motiviert.

Da Sie unser Programm offenbar kennen, ist Ihnen wahrscheinlich bekannt, dass sich dort keine Positionen finden die man als "rechtsradikal" oder "rechtsextrem" bezeichnen könnte. Dieses Programm wurde von einer überwältigenden Mehrheit unser über 50.000 Mitglieder beschlossen, und spiegelt den Willen unserer Partei wieder. Die Zitate einzelner (auf die Sie vermutlich abzielen), stehen nicht für die Gesamtpartei.

Das eigentliche Problem in der öffentlich Debatte ist, dass die Grenzen zwischen legitimen politischen Positionen und tatsächlich extremen Positionen von interessierter Seite aus partei- und machtpolitischem Kalkül verwischt werden. Dies zeigt sich auch daran, dass mittlerweile auch die CDU/CSU auf Grund ihrer Neupositionierung in der Migrationspolitik in den "rechtsextremen" Bereich gerückt wird.

Auch der sogenannte "Verfassungsschutz" lässt sich leider zum Werkzeug politischer Interessen machen.

Ich kann es nur noch einmal wiederholen: In der AfD hat echter Extremismus, egal welcher Art, keinen Platz.