Frage an Julia Klöckner von Wolfgang H. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Lieber Herr Hofmann,

vielen Dank für Ihre Frage zum Thema Mindestlohn.

Ich bin der Meinung, dass es Aufgabe der Politik ist, die Rahmenbedingungen für eine günstige wirtschaftliche Entwicklung zu schaffen. Denn wirtschaftliches Wachstum ist eine wesentliche Voraussetzung für das Entstehen neuer Beschäftigungsverhältnisse. Direkte Eingriffe in die Mechanismen des Marktes durch den Staat, auch wenn sie mit besten Absichten erfolgen, führen hingegen nicht immer zum gewünschten Ergebnis - und enden manchmal sogar im Desaster. Dafür gibt es leider insbesondere in Rheinland-Pfalz einige unrühmliche Beispiele. Solche Vorhaben sollten vor ihrer Umsetzung deshalb stets unter Anlegung eines strengen Maßstabes gründlich geprüft werden.

Aus diesem Grunde halte ich auch ein starres, gesetzlich flächendeckend verordnetes Lohnkorsett für kontraproduktiv. Er würde, vor allem im Bereich der Geringqualifizierten, zu einem Verlust an Arbeitsplätzen führen. Meine Überzeugung sagt mir, dass im Mittelpunkt einer christlich-demokratischen Sozialpolitik die Entstehung neuer Arbeitsplätze stehen muss. Denn so schaffen wir die Voraussetzungen dafür, dass der Einzelne eine sozialversicherungspflichtige Tätigkeit aufnehmen kann.

Für bestimmte Bereiche oder Branchen kann der Mindestlohn Sinn machen; beispielsweise bei der Zeitarbeit oder in der Pflegebranche. Um bei diesem Beispiel zu bleiben: In der Pflegebranche haben Arbeitgeber und Gewerkschaft den Mindestlohn selbst ausgehandelt. Dieser wurde dann von der Politik übernommen und für allgemeinverbindlich erklärt. Dies ist aus meiner Sicht der richtige Weg.

Ich glaube nicht, dass der Mindestlohn – wie dies von Oppositionsparteien und Gewerkschaften oft suggeriert wird – ein arbeitsmarktpolitisches "Allheilmittel" darstellt. Stattdessen ist er meiner Meinung nach ein Instrument, das dann zum Erfolg führt, wenn es in einzelnen Bereichen gezielt eingesetzt wird.

Herzliche Grüße,
Ihre Julia Klöckner