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Julia Klöckner
CDU
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Frage von Andreas T. •

Frage an Julia Klöckner von Andreas T. bezüglich Bildung und Erziehung

Sehr geehrte Frau Klöckner,

was tut die Union zur Unterstützung der Stasi-Gedenkstätte Hohenschönhausen, steht die CDU mit voller Kraft hinter dem Zentrum gegen Vertreibungen und Erika Steinbach, und bleibt es bei der feststehenden staatlichen Finanzierung für den Wiederaufbau des Berliner Stadtschlosses?

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Tümmler,

ich freue mich über Ihr Interesse an unserer Arbeit zur Vergangenheitsbewältigung.

In diesem Jahr feiern wir 60 Jahre Gründung der Bundesrepublik Deutschland und 20 Jahre friedliche Revolution in der ehemaligen DDR. Das 1949 verabschiedete Grundgesetz hat die Grundlage für die weitere demokratische und rechtsstaatliche Entwicklung Deutschlands in Frieden, Freiheit und Wohlstand gelegt. Mit der friedlichen Revolution von 1989 schufen die Bürger der ehemaligen DDR aus eigener Kraft und im Vertrauen auf Freiheit, Demokratie und Soziale Marktwirtschaft die Voraussetzungen für die historische Chance zur Überwindung der Teilung unseres Landes. Diese historischen Erfahrungen und Werte sind die Grundlage für den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft und tragen die Leitkultur in Deutschland. Unsere Kultur ist in Geschichte, Gegenwart und Zukunft europäisch geprägt und orientiert. Diese europäische Dimension wird im Zuge der fortschreitenden Einigung Europas weiter an Bedeutung gewinnen. Für uns steht fest: Das kulturelle Erbe der deutschen Vertriebenen ist fester Bestandteil der deutschen Kulturnation und Teil der deutschen und europäischen Identität. Wir werden dies unter Einbeziehung der Vertriebenen und ihrer Verbände verlässlich weiter fördern, wie zum Beispiel durch die Einrichtung eines Sudetendeutschen Museums in München. Wir werden bei der personenstands- und melderechtlichen Erfassung der Geburtsorte von Vertriebenen die völkerrechtliche Position Deutschlands wahren. Das Recht auf die Heimat gilt. Vertreibungen jeder Art müssen international geächtet und verletzte Rechte anerkannt werden.

Die Union unterstützt zwei große Opferverbände der DDR, die "Union der Opferverbände Kommunistischen Gewaltherrschaft" und die "Vereinigung der Opfer des Stalinismus". Auch unsere Kanzlerkandidatin, Frau Dr. Angela Merkel, hat immer wieder betont, dass der heutige Umgang mit den Opfern der SED-Diktatur auch ein Gradmesser für den Zustand der Demokratie und Menschlichkeit in unserer Gesellschaft ist. Sie können versichert sein, dass die Union die Opfer der SED-Diktatur nicht vergisst.

CDU und CSU unterstützen die zügige Umsetzung des Bundestagsbeschlusses zum Bau des Humboldt-Forums am historischen Ort und in der äußeren Gestalt des Berliner Stadtschlosses. Die Stiftung "Flucht, Vertreibung, Versöhnung" hat die Aufgabe, in Berlin das Schicksal der deutschen Heimatvertriebenen zu dokumentieren, der Wahrheit zu dienen, Brücken zu bauen und die Völkerverständigung zu fördern. CDU und CSU halten daran fest, dass die Verbände der deutschen Heimatvertriebenen über ihre Vertretung im Rat der Stiftung "Flucht, Vertreibung, Versöhnung" selbst entscheiden können, damit Ihre Eigenverantwortung bestehen bleibt und keine Bevormundung stattfindet.

Sie sehen also, Herr Tümmler, dass die Union aktiv für die Auseinandersetzung mit unserer Vergangenheit eintritt und Projekte, die dies unterstützen, werden von uns gefördert.

In diesem Sinne,
beste Grüße

Julia Klöckner

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