Frage an Julia Klöckner von Jürgen B. bezüglich Familie

Sehr geehrter Herr Bauke,

wie ich Ihnen bereits in meiner Antwort bezüglich Ihrer Frage zur Einführung des Elterngeldes im Jahr 2007 mitgeteilt habe, stellt das Elterngeld für Familien, in denen ein Elternteil Einkommen hat, keine höhere Belastung dar als für Familien, in denen beide Elternteile Einkommen haben. Im Gegenteil, es ermöglicht jedem Elternteil, bei seinem Kind zu sein, ohne dass das Einkommen dadurch wegfällt, was, wie ich finde, ein sehr großer Fortschritt ist und die Familien nicht belastet, sondern ihnen im Gegenteil die finanzielle Belastung etwas abnimmt. Gerade für Alleinverdienende, die Sie als diejenigen bezeichnen, die durch diese Neuerungen am meisten unter Druck gesetzt würden, stellt dies meiner Meinung nach einen großen Fortschritt dar. Weitere Beispiele für die Entlastung von Familien sind u.a. die beitragsfreie Ermöglichung des Kindergartenbesuches. Voraussetzung für solche Projekte ist eine solide und nachhaltige Finanzierung. Die unionsgeführte Bundesregierung hat seit 2005 Familienpolitik in den Mittelpunkt gerückt. Um Kinderarmut gezielt zu bekämpfen, haben wir das Kindergeld erhöht und den Kinderzuschlag ausgeweitet. Wir haben die Regelsätze im Arbeitslosengeld II und in der Sozialhilfe für Kinder von 6 bis 13 Jahren auf 70 Prozent angehoben und ein jährliches Schulbedarfspaket für Schüler und Berufsschüler aus Familien mit geringem Einkommen eingeführt. Diese erfolgreiche Politik wollen wir fortsetzen: durch Anhebung der Kinderfreibeträge, mehr Kindergeld ab dem dritten Kind, Verbesserung des Kinderzuschlags, Weiterentwicklung des Elterngeldes, Einführung eines Betreuungsgeldes sowie den Ausbau qualitativer Betreuung sollen Familien mit Kindern die Möglichkeit, arbeiten zu gehen, gegeben werden.

Die Erhöhung der Mehrwertsteuer hält die CDU in diesen Zeiten nicht für sinnvoll. Deutschland muss wie alle anderen Länder auch eine globale Wirtschafts- und Finanzmarktkrise bewältigen. Eine Krise solchen Ausmaßes hat die Bundesrepublik Deutschland seit ihrem Bestehen noch nicht erlebt. Nur das entschlossene Handeln der Bundesregierung von Angela Merkel hat im Herbst 2008 das Schlimmste verhindert. Falsch wäre es, jetzt die Steuern zu erhöhen. Wer nach Steuererhöhungen ruft, will nicht Maß halten und scheut das Sparen. Die Krise wird zuallererst von den Menschen bewältigt, die durch ihren Fleiß, ihre Arbeit und ihren Einsatz unser Land voranbringen. Steuererhöhungen jetzt ermöglichen kein Wachstum nach der Krise. Falsch wäre es ebenfalls, auf Inflation zu setzen. Nur eine stabile Währung schafft Vertrauen und sichert den Wohlstand aller Bürger.

Richtig ist, auf nachhaltiges Wirtschaftswachstum zu setzen. Deutschland ist stark. Die unionsgeführte Bundesregierung hat mit den beiden Konjunkturpaketen die Krise abgefedert und die ersten Schritte für ein neues Wachstum geschaffen. Sie hat in Innovationen und in Bildung investiert. Eine richtige Steuerpolitik fördert Wachstum. Wenn die Talsohle der internationalen Krise durchschritten ist, werden wir die aus dem neuen Aufschwung folgenden Steuermehreinnahmen für Zukunftsinvestitionen, Haushaltskonsolidierung und Entlastung der Bürger verwenden. Wir sind davon überzeugt: Nur mit neuem nachhaltigem Wachstum können wir die Folgen der Krise schnell und dauerhaft überwinden.

In diesem Sinne beste Grüße,

Julia Klöckner