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Julia Höller
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Beate Maria V. •

Koennte man nicht Wiederholungsantraege b.Altersgrundsicherung,Befreiung v.Zuzahlungen v.Heil-u.Arzneikosten entbuerokratisieren,um Senioren u.Behinderte u.Aemter zu entlasten ?

Wann ist m.einer Vereinfachung d.Antraege auf fortlaufende (!) Altersgrundsicherung u.Abbau d.buerojratischen Hürden gerade f.hochbetagte Senioren u.Behinderte zu rechnen ?
Der enorme bürokrat. Aufwand, d. ein alter ,oft auch (chronisch ) kranker Mensch zu bewaeltigen hat ,um weiterhin Leistungen nach SGB II zu erhalten ,stellt f. d.Altersklasse ab 80 Jahren , u.behinderten Menschen eine Zumutung dar. Wenn bereits i. d.Vergangenheit naemliche Leistungen gewaehrt wurden , sollte man ledigl..1x jaehrl. abfragen,ob sich möglicherw. Änderungen ergeben haben ! Warum nicht,auch um allen d.ausufeenden buerokrat.Aufwand zu ersparen,nicht eine eidesstattliche Erklaerung verlangen? Es koennte 1win-win Situation sein fuer alle. Ebenso koennte doch agiert werden hinsichtl.d.jaehrl.Befreiung v.Zuzahlungen zu Heil-und Arzneimitteln,zumindest,wenn bereits 1Antrag bewilligt wurde.Ist die derzeitige Handhabung nicht 1 Form einer Altersdiskriminierung ?Was meinen Sie ?

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Guten Tag,

ich danke Ihnen für diese Anfrage und die eingebrachten Vorschläge.

Es ist vollkommen richtig, dass die von Ihnen angesprochenen Gruppen nicht mit überflüssiger Bürokratie belastet werden dürfen. Die voranschreitende Digitalisierung werden wir in den kommenden Jahren vermehrt nutzen, um solche Prozesse zu vereinfachen und so bürokratische Hürden abzubauen. Dadurch wird es möglich sein, den Menschen Verwaltungsleistungen niedrigschwellig, digital, zu jeder Zeit und sicher zur Verfügung zu stellen. Barrierefreiheit und leichte Verständlichkeit sollten dabei zentrale Schwerpunkte sein. Ich bin überzeugt davon, dass nur so tatsächlich alle Teile der Bevölkerung ausreichend berücksichtigt und beteiligt werden können.

Was Ihre konkreten Maßnahmen betrifft, so handelt es sich dabei um Bundesgesetze, auf die ich als Landtagsabgeordnete keinen direkten Einfluss nehmen kann. Hinzu kommt, dass eine regelmäßige Prüfung z. B. der Altersgrundsicherung notwendig ist, um auch eventuelle Änderungen zu berücksichtigen.

Ich habe Ihre Anregungen aber gerne an unseren zuständigen Fachbereich weitergegeben.

Mit freundlichen Grüßen

Julia Höller

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