Frage an Jürgen Klimke von Tobias K. bezüglich Innere Sicherheit
Sehr geehrter Herr Klimke,
Rahlstedt verkommt immer mehr zu einem trostlosen Stadtteil. Vor allem abends bzw. nachts ist ein ruhiger und sorgenfreier Aufenthalt am (Bus-)Bahnhof Rahlstedt nicht möglich. Tätliche Übergriffe sind keine Seltenheit. Polizeipräsens sucht man meistens vergebens, und wenn Freund und Helfer dann einmal gerufen wird, kümmert er sich nicht um die Jung-Kriminellen - es reicht den Herren in Blau meistens, wenn diese Personen einfach abhauen. Eine Woche später sind sie dann sicherlich wieder da.
Mir ist klar, dass Sie als Bundestagsabgeordneter in erster Linie natürlich nicht für die Sicherheit von Hamburg-Rahlstedt zuständig wären... Trotzdem interessiert mich Ihr Standpunkt zu diesem Thema - dazu zählen auch eventuelle Präventivmaßnahmen.
Mit freundlichen Grüßen
Tobias Knoke
Sehr geehrter Herr Knoke,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
Der Hamburger Senat legt bekanntlich viel Wert auf größtmögliche Sicherheit in der Hansestadt, hat deshalb die Polizei insgesamt besser ausgerüstet und mit dem neuen Polizeigesetz auch mit wesentlich mehr Kompetenzen ausgestattet, als je zuvor. Dieses betrifft auch die Streifenpolizisten im Stadtteil vor Ort. Wenn ich in Rahlstedt unterwegs bin, habe ich auch den Eindruck einer stärkeren Polizeipräsenz als noch vor einigen Jahren, insofern kann ich Ihnen hier nicht ganz zustimmen.
Der Bahnhof Rahlstedt selbst, der von seinem ganzen Erscheinungsbild dringend verbesserungswürdig erscheint, fällt allerdings in den Hoheitsbereich der Deutschen Bahn AG, die dort für mehr Sicherheit sorgen müsste. Ich habe im Rahmen meiner Aufsichtspflicht als Bundestagsabgeordneter mehrmals gegenüber Verantwortlichen der Bahn auf Verbesserungen in Bezug auf den Bahnhof gedrungen, und werde dies auch künftig tun.
Ich möchte Sie gerne bitten, sich mit Ihrem Anliegen auch an den Ortsausschuss Rahlstedt zu wenden - die Ansprechpartner der Union finden Sie auf der Website des Ortsverbands Rahlstedt unter www.cdu-rahlstedt.de.
Mit freundlichen Grüßen
Jürgen Klimke
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