Frage an Jürgen Klimke von Tobias D. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrter Herr Klimke,
ich interessiere mich für Ihre parlamentarische Arbeit im Hinblick auf die DVR Korea (ab hier Nordkorea), dass Sie ja in dieser Legislaturperiode zweimal besucht haben.
Ich würde mich freuen, wenn Sie kurz erläutern könnten, wie Sie im Rahmen dieser Arbeit zur Verbesserung der deutsch-nordkoreanischen Beziehungen beitragen konnten, was Sie in Ihrer Arbeit als Erfolg verbuchen und wo Sie für die kommenden Legislaturperiode Handlungsbedarf oder –Möglichkeiten für neue Initiativen seitens des Bundestags, der Regierung oder einzelner Parlamentarier sehen.
Ist aus Ihrer Sicht als Parlamentarier die Außenpolitik der Bundesregierung in den letzten vier Jahren gut und richtig gewesen, oder würden Sie sich in der Zukunft zumindest in einigen Feldern eine andere Politik wünschen? Wenn ja, in welchen?
Würden Sie nach Ihren bisherigen beiden Besuchen in Nordkorea für die nächste Legislaturperiode weitere Reisen anstreben und wenn ja, gibt es konkrete Ziele, die Sie dabei erreichen möchten.
Ich habe ähnliche Anfragen auch an Ihre Kollegen der deutsch-koreanischen Parlamentariergruppe sowie die Außenpolitischen Sprecher der Fraktionen geschickt, um mir ein besseres Bild von der Haltung der verschiedenen Parteien zur Nordkoreapolitik Deutschlands machen zu können.
Vielen Dank und beste Grüße,
Tobias Dondelinger
Sehr geehrter Herr Dondelinger,
vielen Dank für Ihre Fragen, die Sie an mich gerichtet haben.
In meiner Funktion als Mitglied des Auswärtigen Ausschusses habe ich in der 17. Legislaturperiode zweimal die Demokratische Volksrepublik Korea (Nordkorea) besucht. Das Ziel dieser Reisen war es, besonders in der politisch hoch angespannten Situation seit Dezember 2012, die Kontakte zur nordkoreanischen Führungsebene nicht völlig abreißen zulassen. Durch diesen kontinuierlichen Dialog, auch mit der nordkoreanischen Vertretung in Berlin, konnte die Bundesrepublik immer wieder die deutsche und europäische Position zu Fragen wie Menschenrechten, atomarer Rüstung und dem Konflikt auf der koreanischen Halbinsel an die Führung des Regimes weitergeben.
Mit Blick auf die isolierte Position Nordkoreas und die seit nunmehr einem halben Jahrhundert andauernde Konfliktsituation in Korea, ist ein stetiger Dialog als großer Erfolg zu werten. Deutschland ist als Vermittler sowohl in Süd-, wie auch in Nordkorea anerkannt und erfüllt die diese Rolle kontinuierlich. Besonders vor dem Hintergrund der überwundenen innerdeutschen Teilung ist die Expertise der Bundesrepublik in beiden koreanischen Staaten sehr gefragt. Ich habe, zusammen mit vielen von meinen Kollegen, in den vergangenen vier Jahren einen Beitrag zu diesem Austausch geleistet.
Diesen Weg möchten meine Kollegen und ich auch in der kommenden Legislaturperiode fortsetzen. Die pazifische Region, und hier besonders die koreanische Halbinsel, wird auch in den nächsten Jahren eine von Konflikten geprägt Region sein. Solange Nordkorea an seinen nuklearen Ambitionen festhält und weiter eine rhetorisch aggressive Außenpolitik betreibt, werden Südkorea, Japan und andere Staaten in der Region sich von dem Regime in Pjöngjang bedroht fühlen. Daher sind die Bemühungen, Nordkorea zu einer Änderung seiner Politik zu bewegen und vertrauensbildende Maßnahmen mit seinen Nachbarn einzuleiten, von enormer Bedeutung.
Zum jetzigen Zeitpunkt existieren keine konkreten Reisepläne, es wird aber sicherlich auch in der nächsten Legislaturperiode einen persönlichen Austausch zwischen Vertretern der nordkoreanischen Regierung und Abgeordneten der CDU/CSU Bundestagsfraktion geben. Dabei wird auch weiterhin auf eine Verbesserung der Menschenrechtslage im Land gedrängt und für einen friedlichen Austausch mit den südlichen Nachbarn geworben werden. Konkrete Ziele können dabei weitere wirtschaftliche Kooperationen zwischen Nord- und Südkorea nach dem Vorbild der Sonderwirtschaftszone Kaesong oder die Kooperation in ausgewählten kulturellen oder sozialen Projekten sein. Erst gestern habe ich zu diesem Themen mit dem neuen deutschen Botschafter in Pjöngjang, Thomas Schäfer, gesprochen und mit ihm die aktuelle Lage, die derzeitigen Probleme und zukünftigen Herausforderungen diskutiert.
Mit freundlichen Grüßen
Jürgen Klimke
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