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Jürgen Klimke
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Frage von Klaus-Peter S. •

Frage an Jürgen Klimke von Klaus-Peter S. bezüglich Wirtschaft

Sehr geehrter Herr Klimke,

die Bundesagentur für Arbeit rechnet mit einem jährlichen Zuzug von bis zu 140 000 Arbeitskräften aus Osteuropa,wenn 2011 EU- Zugangsbeschränkungen fallen .
(Quelle:Super Illu)
Mit was für Arbeitskräften rechnet die Bundesagentur für Arbeit, bzw. die Politik die für die Rahmenbedingungen verantwortlich ist ? Werden das mehrheitlich bzw. ausschliesslich gut ausgebildete Fachkräfte sein, die unsere Wirtschaft angeblich so dringend benötigt?
Werden es mehrheitlich Arbeitskräfte sein ,die chancenlos auf unserem Arbeitsmarkt sind und als künftige Hartz IV Empfänger bei uns Sozialleistungen einfordern? Gibt es darüber entsprechende Erkenntnisse oder Prognosen? Bekanntlich ist es doch so, das unser hochverschuldeter maroder Sozialstaat keine zusätzlichen Belastungen tragen kann. Deshalb interessiert mich ,was da auf uns Bundesbürger wieder zu kommt.

Mit freundlichem Gruß
Klaus- Peter Steinberg

Portrait von Jürgen Klimke
Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Steinberg,

vielen Dank für Ihre Frage auf www.abgeordnetenwatch.de. Bitte entschuldigen Sie die späte Antwort. Gerne möchte ich jedoch auf die von Ihnen aufgeworfenen Fragen eingehen.

Für die am 01. Mai 2004 beigetretenen Mitgliedsstaaten Mittel- und Osteuropas wird ab Mai 2011 in Deutschland die vollständige Arbeitnehmerfreizügigkeit und Dienstleistungsfreiheit gewährt. Hierbei handelt es sich um die letzten beiden der insgesamt vier Grundfreiheiten innerhalb der Europäischen Union (EU), zu denen neben Arbeitnehmerfreizügigkeit und Dienstleistungsfreiheit auch freier Warenverkehr und freier Kapitalverkehr (diese wurden bereits zum Beitrittstermin am 1. Mai 2004 aufgehoben) zählen.

Aufgrund der starken Migrationsanreize (zu denen primär das relativ höhere Durchschnittseinkommen gehört) einerseits und der negativen Auswirkungen der Wirtschaftskrise auf die Arbeitsmärkte der Migrationszielländer (zu denen auch Deutschland gehört) andererseits; ist es kaum möglich, genaue Prognosen über die Größe der Zuwanderung nach Öffnung der Arbeitsmärkte abzugeben. Entsprechend einer aktuellen Studie von Baas und Brücker vom Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung ist ein Szenario denkbar, in der sich die jährliche Migration nach Deutschland nach Öffnung der Arbeitsmärkte auf zunächst 101.000 Personen jährlich mit danach fallender Tendenz belaufen wird. Die Migranten aus den neuen Mitgliedsländern sind jünger als der Durchschnitt der einheimischen Bevölkerung und weisen eine hohe Erwerbsbeteiligung auf. Hinsichtlich ihrer formalen Qualifikation ist zu sagen, dass diese grundsätzlich hoch ist und sich kontinuierlich verbessert. Der Anteil der Schüler und Studenten in den neuen Mitgliedsstaaten bspw. entspricht in etwa dem deutschen Niveau. Darüber hinaus ist der Anteil der Schulabbrecher in den meisten neuen Mitgliedsländern deutlich gesunken und ist somit zum Teil niedriger als in Deutschland. Die Verbesserung des Bildungsniveaus wird wohl auch zu einer erhöhten Qualifikation der Migranten führen. Problematisch ist jedoch die Anerkennung von Bildungsabschlüssen, insbesondere beruflicher Ausbildungsabschlüsse, in Deutschland. So ist mit 36 Prozent der Anteil der Migranten mit unbekanntem Abschluss sehr hoch. Eine verbesserte Anerkennung beruflicher Abschlüsse dürfte folglich eine zentrale Voraussetzung für die Integration der Migranten in den Arbeitsmarkt darstellen.

Zentrales Motiv der Migranten ist die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit. Dies kann anhand eines Vergleichs mit den Verhältnissen auf dem britischen Arbeitsmarkt festgestellt werden. Der britische Arbeitsmarkt gewährt schon seit dem Beitritt der neuen Mitgliedsländer in 2004 Arbeitnehmerfreizügigkeit und weist mit 85 Prozent Erwerbsquote unter den Migranten einen höhere Quote als unter den Inländern mit 79 Prozent auf.

Bei einer Öffnung der Arbeitsmärkte im Mai 2011 ist daher mit einer Zuwanderung von überwiegend jungen, gut ausgebildeten Personen, wie dies bereits in Großbritannien und Irland in den vergangenen Jahren der Fall war, zu rechnen.

Ich hoffe, dass ich Ihre Fragen ansatzweise beantworten konnte. Weitere interessante Informationen und Studien zu diesem komplexen Thema finden Sie auf der Homepage des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung ( http://www.iab.de ).

Mit freundlichen Grüßen

Jürgen Klimke