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Jürgen Klimke
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Frage von Klaus Dieter W. •

Frage an Jürgen Klimke von Klaus Dieter W. bezüglich Bildung und Erziehung

Sie sagen, dass Sie gegen Studiengebühren sind! Warum haben Sie es dann nicht verhindern können, dass mit Hilfe Ihrer Partei in Hamburg Studiengebühren eingeführt wurden? Und was wollen Sie dafür tun, dass diese Entscheidung zurückgedreht wird?

mfg K.D.Werner

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Werner,

herzlichen Dank für Ihre Frage zu Studiengebühren. Hier liegt ein Fehler vor. Ich habe grundsätzliche Gebührenfreiheit für ein Erststudium nie gefordert. Deshalb habe ich abgeordnetenwatch.de gebeten, diese offensichtlich aufgrund eines Übertragungsfehlers entstandene Fehlinformation abzuändern. Ich gehe davon aus, dass dies spätestens in den nächsten Tagen geschehen wird.

Ich vertrete vielmehr die Auffassung, dass Studiengebühren eine Möglichkeit darstellen, die Qualität des Studiums und die Ausstattung der Universitäten zu verbessern. Ich trete allerdings dafür ein, dass es auch weiterhin unabhängig vom Einkommen der Eltern für Jeden möglich sein muss, ein Studium aufzunehmen.

Die CDU-geführte Bundesregierung hat deshalb die BAföG-Bedarfssätze um 10 Prozent und die Einkommensfreibeträge um 8 Prozent angehoben. Mit dem Studienkredit der KfW Bankengruppe wurde eine zusätzliche Finanzierungshilfe geschaffen, die unabhängig von Einkommenshöhe, Bonität, Kreditsicherheiten oder Studienfach genutzt werden kann. Auch die Begabtenförderung haben wir ausgebaut und Aufstiegsstipendien für Studenten mit beruflicher Qualifizierung eingeführt. Darüber hinaus brauchen wir auf dem Weg in die Bildungsrepublik jedoch nachhaltige und innovative Finanzierungsmöglichkeiten, die allen offen stehen. Neue Studienfinanzierungsmodelle sollen die Handlungsfähigkeit der Hochschulen stärken und sicherstellen, dass niemand allein auf Grund seiner wirtschaftlichen Lage von einem Hochschulstudium abgehalten wird.

Mit freundlichen Grüßen

Jürgen Klimke