Porträt Jürgen Hardt
Jürgen Hardt
CDU
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Frage von Jan Ulrich H. •

Frage an Jürgen Hardt von Jan Ulrich H. bezüglich Recht

Sehr geehrter Herr Hardt,

laut Bundestagsradar in Spiegel Online haben Sie nicht an der Abstimmung zum Leistungsschutzrecht teilgenommen.

Ist dies richtig?

Wenn ja, warum haben Sie nicht teilgenommen?

Wie hätten Sie abgestimmt, wenn Sie teilgenommen hätten?

Sind Sie der Meinung, dass die Verabschiedung dieses Gesetzes der Demokratie in unserem Lande und dem Ansehen des Bundestages Schaden zufügt und vermutlich ausschließlich Abmahnanwälten nutzt?

Porträt Jürgen Hardt
Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Hasecke,

in der letzten Sitzungswoche habe ich an keiner Sitzung des Deutschen Bundestages teilgenommen, da ich wegen einer akuten Blinddarmentzündung im Krankenhaus lag und operiert werden musste.

In der Sache hätte ich so abgestimmt wie die Regierungskoalition. Ich bin der Meinung, dass der Urheberschutz uneingeschränkt auch im Internet gelten muss und dass Presseverleger im Online-Bereich anderen Werkvermittlern gleichgestellt werden müssen. Wenn geistiges Eigentum nicht ausreichend geschützt wird, bleibt die Intelligenz auf der Strecke. Das gilt zum Beispiel auch für Inhalte von Zeitungsartikeln. Wer diese Inhalte nutzt, muss auch dafür bezahlen. Anders geht es nicht.

Mit freundlichen Grüßen

Jürgen Hardt

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