In Hessen sind mir keine Regelungen bekannt.
Ich empfinde es als folgerichtig, dass es einen intensiven Diskurs darüber gibt, dass diese Vielfalt und dieses Bewusstsein sich auch in der Art und Weise wie wir miteinander kommunizieren widerspiegelt.
(...) Bei einem bestandskräftigen Planfeststellungsbeschluss kann nur der Bauherr ein Änderungsverfahren anstrengen oder gar das Vorhaben stoppen. Dieser Bauherr ist der Bundesverkehrsminister. (...)
(...) ein Leugner des menschengemachten Klimawandels muss zunächst die Bereitschaft mitbringen, sich auf Argumente einzulassen und die eigene Meinung kritisch zu hinterfragen. Als GRÜNE werden wir weiterhin die wissenschaftlichen Fakten zum Klimawandel darstellen (...)
(...) Wir GRÜNEN haben den Ausbau der Bundesautobahn 49 stets abgelehnt und bleiben bei dieser Bewertung. (...)