Jürgen Filius

Guten Tag Herr J.,

(...) die Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen im Justizvollzug leisten seit Jahren gute Arbeit – und das unter schwierigen Bedingungen mit nicht immer einfachen Menschen. Davon konnte ich mir bei meinem Besuch in der JVA Freiburg im April persönlich ein Bild machen. (...)

(...) Deshalb halten wir die Regelung in Baden-Württemberg für sinnvoll, weil sie regionale Lösungen, die wir bevorzugen, zulässt. Unsere Regelung lässt Radwege unter 2 Meter zu über eine Ausnahme durch die untere Forstbehörde. Die Konflikte bei dem Thema entstehen vor Ort und genau dort müssen sie auch geregelt werden. (...)

(...) Sie haben vollkommen Recht, dass in dieser Sache bereits etliche Fragen gestellt wurden, zumindest für mich ist es alleine bei Abgeordnetenwatch die elfte, die ich beantworte. Ich bin voll bei Ihnen, dass der Sinn der 2-Meter-Regelung im Waldgesetz durch den experimentellen Verzicht überprüft werden soll. Dieses Pilotprojekt läuft bereits im Schwarzwald. (...)