Frage an Jürgen Filius von Markus S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Hallo herr Filius,
letzten Samstag bin ich über den Münsterplatz in Ulm gelaufen und dort war eine Demonstration zum Thema "ACTA". Ich wusste nicht um was es sich da handelt und habe mal nachgefragt. Als begeisterter Internetnutzer war ich entsetzt über die Informationen, die ich dort erhalten habe.
Wie stehen Sie zum Thema Internetzensur und Internetkommerzialisierung?
Ich schätze es sehr, daß ich im Internet vielfältige unzensierte Informationen erhalte zu aktuellen Themem. Nur so kann ich mir eine unabhängige Meinung bilden zu vielen aktuellen Themen. In den sogenannten "Qualitätsmedien ist das meiner Meinung nicht mehr möglich, weil diese doch wirtschaftlich und politisch abhängig sind. Freie Meinungsäußerung ist hier nicht mehr möglich, weil die Verlage finanziell mit dem Rücken zur Wand stehen.
Welche Ideen haben Sie um um Pressefreiheit und unzensiertes Internet zu garantieren?
Ich bin gespannt auf Ihre Antwort.
Liebe Grüße aus Ulm
Markus Simanowski
Sehr geehrter Herr Simanowski,
ACTA ist in der Tat ein sehr wichtiges Thema, und es freut mich sehr, dass es durch den Druck der Demos, nicht zuletzt der beiden Ulmer, gelungen ist, die Unterschrift für die Bundesrepublik zu verhindern. Denn bei ACTA geht es auch um viel mehr, als Sperrungen und Beweislastumkehr im Copyright-Bereich, es geht auch um generellen Markenschutz, der besonders bei den Generika problematisch ist.
Zu der konkreten Frage, was für die Pressefreiheit und unzensiertes Internet zu tun ist: ich denke, dass es an der Zeit ist, den Rahmen für die Internetnutzung in einem internationalen Abkommen unter dem Dach der UN zu setzen. Denn das Netz kann weder als rechtsfreier Raum funktionieren, dies würde Tür und Tor für den Missbrauch öffnen, noch ist es sonderlich hilfreich, wenn die wirtschaftlich starken Staaten dem Rest der Welt Abkommen wie ACTA aufzwingen oder aufdrücken wollen. Es wäre übrigens eine schöne Bewährungsprobe für die UN, hier einen passenden Rechtsrahmen zu setzen.
Ihr Jürgen Filius.
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