Sind (Bundesweite) Volksentscheide in Zeiten des Erstarkens antidemokratischer Kräfte, in Zeiten von Desinformation und Fake news zeitgemäß? Braucht es nicht erst eine umfassende Demokratie-Bildung?

Lieber Thomas R.!

Genau das ist meine Motivation: Die etablierten politischen Parteien haben meines Erachtens in ihrem steten Kampf um die Macht und ihrer Angst mit wirksamen Reformen Wählerstimmen zu verlieren, den Weg für das Erstarken antidemokratischer Kräfte erst vorbereitet. 
Demokratie-Bildung braucht es dringend heute schon. Denn so lange den Menschen fälschlicherweise erzählt wird, unsere dysfunktionale „repräsentative Demokratie“, die alles dem Parteienwettbewerb unterordnet, sei Demokratie, so lange müssen wir uns nicht wundern, dass Menschen zu autoritären Lösungen tendieren. Als Demokratie wird man dieses Land erst bezeichnen können, wenn neben Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechtskatalog die bundesweiten Volksentscheide ermöglicht werden. Denn erst dann kann das Volk seine Repräsentanten wirksam kontrollieren und steht untätigen politischen Parteien nicht mehr ohnmächtig gegenüber, weil es zur Not wichtige Fragen selbst entscheidet. Auch dafür bräuchte es dann Demokratie-Bildung – aber heute ist sie noch viel dringender.

Vielen herzlichen Dank auch, dass Sie meine Einzelbewerbung befürworten. Das Ziel ist ja, allen Wählerinnen und Wählern im Wahlkreis Bremen I die Möglichkeit zu geben, sich mit ihrer weitgehend wertlosen Erststimme gegenüber „der Politik“ für den bundesweiten Volksentscheid auszusprechen.

Mit demokratischen Grüßen

Judith Schultz