Josip Juratovic
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Frage von Jochen T. •

Werden deutsche Teile für Waffen zukünftig nicht mehr nach Russland exportiert? Warum wurde das nicht früher unterbunden, wird es nun unterbunden?

Die Recherchen des SPIEGELs und der britischen Recherche-Organisation Airwars zeigen, dass technische Bauteile von deutschen Firmen wie zum Beispiel Infineon, Würth und AMS Osram über Drittunternehmen bei einem russischen Waffenhersteller gelandet sind -- trotz offizieller Sanktionsauflagen.
Ich möchte wissen, wieso ging das bis heute, und wird es nun unterbunden?

https://actions.eko.org/a/deutsche-elektronik-russische-kriegsdrohnen/?akid=124186.20676232.5rw0bf&rd=1&source=fwd&t=6

https://www.spiegel.de/ausland/russland-landet-deutsche-elektronik-in-russischen-drohnen-trotz-sanktionen-a-ff8f672d-790f-4dbc-a8e6-e33d0841d4b1?sara_ref=re-so-app-sh

Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr T.,

vielen Dank für Ihre Frage.

Das Auswärtige Amt hat gegenüber der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung erklärt, dass es diese Vorwürfe genau prüfe, aber dass man nicht ausschließen kann, dass diese Bauteile bereits vor Verhängung der Sanktionen geliefert wurde. Definitiv wird bei einem Anfangsverdacht der Sanktionsumgehung hierzu die Staatsanwaltschaft ermitteln.

Mit freundlichen Grüßen

Josip Juratovic