Werden deutsche Teile für Waffen zukünftig nicht mehr nach Russland exportiert? Warum wurde das nicht früher unterbunden, wird es nun unterbunden?
Die Recherchen des SPIEGELs und der britischen Recherche-Organisation Airwars zeigen, dass technische Bauteile von deutschen Firmen wie zum Beispiel Infineon, Würth und AMS Osram über Drittunternehmen bei einem russischen Waffenhersteller gelandet sind -- trotz offizieller Sanktionsauflagen.
Ich möchte wissen, wieso ging das bis heute, und wird es nun unterbunden?
Sehr geehrter Herr T.,
vielen Dank für Ihre Frage.
Das Auswärtige Amt hat gegenüber der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung erklärt, dass es diese Vorwürfe genau prüfe, aber dass man nicht ausschließen kann, dass diese Bauteile bereits vor Verhängung der Sanktionen geliefert wurde. Definitiv wird bei einem Anfangsverdacht der Sanktionsumgehung hierzu die Staatsanwaltschaft ermitteln.
Mit freundlichen Grüßen
Josip Juratovic
Weitere Fragen an Josip Juratovic
die Sanktionen gegen den Iran sind in der vergangenen Woche weiter verschärft worden. 100-prozentige Sanktionen würden vor allem die sowieso schon leidende Bevölkerung unverhältnismäßig treffen. Hilfslieferungen und Lebensmittel sollten weiter unvermindert möglich sein.
Ich werde mir den Gruppenantrag, sobald er mir vorliegt, sehr genau anschauen und dann meine Entscheidung treffen.
Inflationsprämie Krankheitsfall
vielen Dank für Ihre Nachfrage. Zum jetzigen Zeitpunkt kann ich Ihnen noch keine neueren Informationen als in meiner Antwort von vor ein paar Wochen diesbezüglich geben.