Josip Juratovic MdB
Josip Juratovic
SPD
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Frage von Jochen T. •

Warum werden die zahlreichen Cannabis Anscheinsprodukt/Ersatzdrogenmärkte nicht stärker verfolgt und die Shopbetreiber Juristisch belangt, es ist klar verboten was da vermarktet wird,HHC,HHC-0...?

Ich möchte wissen, warum wenn schon nicht Entkriminalisiert oder Legalisiert wird, man nicht wenigstens zumindest die Jugend schützt indem Vertreiber von Anscheinshaschprodukten verfolgt.
Es wird gewerbsmäßig gehandelt § 29a Abs. 1 Nr. 1 und mit Kinder ansprechender Werbung+Produktdesign, auf dem Verbot der Original Hanfdroge ein weiterer Markt aufrechterhalten welcher auch noch expandiert.
Das Neueste ist jetzt HHC-0, welches aufgrund der längeren Rezeptorbindung eine erhebliche Gefahr für Laien darstellt, da der Laden es u.A.mit Marrakesch Hash bewirbt ist es Vortäuschen von BTM welches selber eine Straftat darstellt. Betreiber ist ein Deutscher aus Gütersloh sogar im Handelsregister eingetragen
https://derivat.shop/
Es erscheint irrsinnig völlig wirkungslose EU Nutzhanfprodukte zu verfolgen, während Neuartige Hash Produkte auf die Jugend los gelassen werden, Bitte nehmen sie ausführlich Stellung. https://www.schwarzwaelder-bote.de/inhalt.diskussion-um-cbd-lahrer-hanfnah-besitzer-weh

Josip Juratovic MdB
Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr T.,

die von Ihnen angesprochenen Anscheinshaschprodukte sind in der Tat ein rechtlich schwieriges Gebiet. Leider sind in diesem Bereich Menschen unterwegs, die die Gesetzeslage nach Lücken absuchen und diese dann zum Schaden vieler Menschen in unserem Land ausnutzen. Die HHC- und HHC-O-Wirkstoffe sind synthetisch hergestellte Cannabioide die bisher weder vom „Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetz (NpSG)“ noch vom § 29a Abs. 1 Nr. 1 des BtMG erfasst sind. Ich stimme mit Ihnen überein, dass mit dem Online-Handel solcher Stoffe enorme Gefährdungen verursacht werden. Eine gesetzliche Handhabe dazu gibt es aber zu meinem Bedauern derzeit nicht. Ich werde mich entsprechend dafür einsetzen, dass eine gesetzliche Anpassung hierzu umgesetzt werden kann.

Mit freundlichen Grüßen

Josip Juratovic

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