Frage an Josip Juratovic von Rudolf K. bezüglich Finanzen

Sehr geehrter Herr Kohler,

vielen Dank für Ihre Frage vom 11. April. Wie Sie sicherlich der Tagespresse entnommen haben, sprechen Sie ein Thema an, das derzeit wieder einmal für Schlagzeilen sorgt und in unserer Arbeit in Berlin täglich präsent ist.

Eines unserer zentralen politischen Ziele in der Großen Koalition ist es deshalb, die Neuverschuldung – also das weitere Anwachsen des Schuldenberges – zu stoppen, erst wenn dieses Ziel erreicht ist, können wir uns daran machen, den Schuldenberg auch abzutragen. In diesem Jahr hat der Bund 14,4 Milliarden Euro neue Schulden aufgenommen, für 2008 sind 11,9 Milliarden Euro geplant, das ist so wenig wie seit der Wiedervereinigung nicht mehr. Wir haben damit innerhalb von zwei Jahren die Neuverschuldung mehr als halbiert. 2007 melden wir erstmals einen ausgeglichenen Staatshaushalt nach Brüssel. Die Staatsquote ist innerhalb von vier Jahren – von 2003 bis 2006 – um 3 Prozentpunkte auf 45,6 Prozent gesunken. All das ist kein Selbstzweck, sondern Voraussetzung dafür, dass sich der Staat neue Handlungsspielräume erschließt und gleichzeitig die Verantwortung für künftige Generationen im Blick hat.

Trotz aller derzeit positiven Zahlen darf nicht vergessen werden, dass auf Deutschland ein gewaltiger Schuldenberg von rund 1,5 Billionen Euro lastet, der sich verstärkt seit Anfang der 90er Jahre aufgetürmt hat. Etwa 40 Mrd. Euro jährlich muss allein der Bund an Zinsen dafür zahlen. Konkreter: Jeder 6. Steuereuro des Bundes geht allein für Zinszahlungen weg. Dieses Geld steht somit nicht für Bildung, Forschung, Familienförderung und Klimaschutz zur Verfügung.

Auf Grund der aktuellen sehr guten Entwicklung der Wirtschaft, der Beschäftigung und der Steuereinnahmen des Staates werden wir bei weiterhin sparsamer Haushaltsführung weitere große Schritte gehen können: Am 4. Juli 2007 hat die Bundesregierung den Entwurf des Bundeshaushalts 2008 und den Finanzplan des Bundes bis 2011 beschlossen. Aus derzeitiger Sicht wird der Bund im Jahr 2011 erstmals seit mehr als 40 Jahren einen ausgeglichenen Haushalt erreichen. Bis dahin wird die jährliche Neuverschuldung des Bundes Jahr für Jahr abgesenkt.

Wie Sie sehen, unternehmen wir viel, um die Neuverschuldung einzudämmen und den Schuldenstand abzubauen. Ich achte stets darauf, dass bei allen Einsparungen die soziale Balance gewährleistet ist.

Mit freundlichen Grüßen
Josip Juratovic