Frage an Josip Juratovic von Willi Konrad Schäfer H. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Guten Tag Herr Juratovic,
Wieso wurde die Briefwahl in Griechenland nicht erlaubt? Ist das mit demokratischen Grundsätzen vereinbar? Sind die Ergebnisse der Wahl in Griechenland somit legitim nach EU-Verfassung?
Mit freundlichen Grüßen
WKSH
Sehr geehrter Herr Schäfer-Hennings,
Sie haben Ihre Sorge über das Nichteinführen der Briefwahl in Griechenland geäußert. Gern nehme ich dazu Stellung.
In Griechenland ist es tatsächlich so, dass Wählerinnen und Wähler nicht per Briefwahl ihre Stimme abgeben können. Sie können dementsprechend nur in ihrer Ortschaft wählen gehen oder müssten sogar - wenn sie außerhalb des Landes leben - extra nach Griechenland einreisen. Dies tun aber nur die wenigsten, da es finanzielle und zeitliche Aufwände nach sich zieht.
Die Wahlen in Griechenland sind trotzdem rechtens. Dabei möchte ich betonen, dass auch nicht alle anderen EU-Staaten ihren Bürgerinnen und Bürgern die Briefwahl anbieten. Dies ist eine innenpolitische Angelegenheit, die jeder Staat für sich entscheiden muss.
Ich persönlich denke, dass alle Bürgerinnen und Bürger die Chance bekommen sollten, sich an Wahlen zu beteiligen. Der richtige Ort dafür ist meines Erachtens dort, wo sie Steuern zahlen und am Gemeinwesen teilhaben. Denn Wahlen sind die Basis jeder gelebten Demokratie.
Mit besten Grüßen
Ihr
Josip Juratovic
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