Frage an Josip Juratovic von Rainer S. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Herr Juratovic,
wie stehen Sie zu der geplanten Anschaffung bewaffnungsfähiger Drohnen und wie werden Sie im Falle einer Abstimmung darüber, entscheiden?
Für Ihre Antwort herzlichen Dank
Rainer Schwab
Sehr geehrter Herr Schwab,
viele Dank für Ihre Fragen zur Anschaffung bewaffnungsfähiger Drohnen für die Bundeswehr.
Ich bin gegen den Einsatz von bewaffneten Drohnen. Das Einsetzen der ferngesteuerten und unbemannten Luftfahrzeuge ist für die Bundeswehr nicht notwendig. Der Einsatz von Drohnen sollte aus meiner Sicht auf Aufklärung beschränkt sein.
Die Koalition hat daher den Vorschlag der Verteidigungsministerin, bewaffnete Drohnen bei der Bundeswehr einzusetzen, abgewiesen.
Nichtsdestotrotz gibt es in der SPD-Bundestagsfraktion unterschiedliche Meinungen. Dieser Diskussion werde ich mich stellen. In jedem Fall wird der endgültigen Entscheidung unserer Fraktion und des Bundestags eine reifliche Überlegung vorangehen.
Mit freundlichen Grüßen
Josip Juratovic
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vielen Dank für Ihre Nachfrage. Zum jetzigen Zeitpunkt kann ich Ihnen noch keine neueren Informationen als in meiner Antwort von vor ein paar Wochen diesbezüglich geben.