Frage an Josip Juratovic von Daniel S.

Sehr geehrter Herr Schmid,

ich danke Ihnen für Ihre Frage an mich über die Plattform Abgeordnetenwatch.

Zunächst möchte ich Ihnen versichern, dass ich Ihre Verärgerung über die Diätenerhöhung verstehen und nachvollziehen kann. Dieses Thema ist immer schwierig, weil Abgeordnete über ihr eigenes Einkommen entscheiden müssen. Ich habe daher den Vorschlag unserer Koalition begrüßt, der unabhängigen Expertenkommission zu folgen, die Diäten mit den Einkommen von Landräten, Bürgermeistern mittelgroßer Städte und Bundesrichtern gleichzustellen. Dieses Maß wurde also nicht von uns, sondern von unabhängigen Experten festgesetzt und sollte auch bereits seit der Änderung des Abgeordnetengesetzes im Jahr 1995 umgesetzt werden. Außerdem werden die Diäten ab 2016 an die allgemeine Lohnentwicklung aller Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer gekoppelt, das heißt positiv wie negativ! Dann wird also genau das in Zukunft geschehen, was Sie in Ihrer Mail ansprechen, dass auch die Abgeordnetendiäten den realen Entwicklungen folgen.

Die Altersversorgung für Abgeordnete wird ebenfalls geändert, nachdem wir die geltenden Regelungen kritisch überprüft haben. Wir - als SPD - haben spürbare Veränderungen vorgeschlagen, eine davon möchte ich Ihnen als Beispiel nennen. Bisher konnten langjährige Abgeordnete schon mit 55 bzw. 57 Jahren ohne Abschlag Altersversorgung beziehen. Das ist nicht mehr zeitgemäß. Künftig gelten die Regeln der Rente mit 67 auch für Abgeordnete.

Insgesamt schaffen wir also ein transparentes und nachvollziehbares System, sodass die Diäten nicht im luftleeren Raum festgelegt werden. Die Einschätzung, ob dieser Lohn für meine persönlichen Leistungen angemessen ist, möchte ich gern Ihnen überlassen.

Lassen Sie mich noch einen Punkt zum Thema Kritik an der Demokratie sagen: Kritiker, die die Demokratie ablehnen, weil sie „die Politiker“ ablehnen, kann ich nicht ernst nehmen. Die alternative Staatsform zur Demokratie wäre beispielsweise eine Monarchie oder ähnliche Systeme, in denen noch weniger Menschen in Entscheidungspositionen wären und noch weniger Kontrolle der Regierenden möglich ist.

Ich freue mich aber, dass Sie den Dialog suchen und sich mit politischen Entscheidungen auseinander setzen! Ich hoffe, ich konnte unsere SPD-Entscheidung plausibel und nachvollziehbar erklären und Ihre Verärgerung damit relativieren.

Freundliche Grüße,
Josip Juratovic