Frage an Josip Juratovic von Birte S. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrte Frau Schulze,

Ich freue mich, dass Sie sich mit Ihren Fragen direkt an mich wenden. Sie sprechen mit Kinderbetreuung, Familien- und Steuerpolitik Themen an, die viele Bürgerinnen und Bürger bewegen. Auch mir sind diese Themen wichtig. Wie Sie vielleicht wissen, habe ich selbst drei Kinder, deren Betreuung meine Frau und ich vor einigen Jahren organisieren mussten. Meine Frau ist als Krankenschwester auch im Gesundheitswesen tätig.

Im deutschen Steuerrecht können Familien unterschiedlich besteuert werden. Wenn in einer Ehe zwei Verdiener sind, die in etwa gleich verdienen, wird Lohnsteuerklasse 4 empfohlen. Arbeitet nur einer der Ehepartner, kann Lohnsteuerklasse 3 angewandt werden, bei dem ein höherer Freibetrag besteht. Daher erhält Ihr Mann jetzt ein höheres Nettoeinkommen.

Neben den Lohnsteuerklassen werden bei Familien durch das Ehegattensplitting beide Einkommen zusammengerechnet, durch zwei geteilt und dann nach der Grundtabelle besteuert. Dadurch wird bei unterschiedlich hohen Verdiensten der Ehepartner die Progressionswirkung gemindert. Das Splitting fördert jedoch einseitig die Ehe, und zwar auch dann, wenn keine Kinder vorhanden sind. Vom Splitting profitieren am stärksten die Paare mit nur einem Verdiener. Es setzt damit negative Erwerbsanreize, wie Sie es deutlich beschreiben. Außerdem profitieren Paare mit partnerschaftlicher Arbeitsteilung und gleich hohem Erwerbseinkommen nicht. Diese Zweiverdienerehepaare haben aber viel höhere Kinderbetreuungskosten, und auch sonst sind ihre Ausgaben, wie zum Beispiel für Fahrtkosten, oft höher. Daher ist es notwendig, dass das Ehegattensplitting überdacht wird.

Seit 2006 können Kinderbetreuungskosten stärker von der Steuer abgesetzt werden. Das ist ein Schritt in die richtige Richtung. Ich fordere, dass das Steuersystem in Zukunft nicht mehr blind die Ehe fördert, sondern Familien mit Kindern – ob die Eltern verheiratet sind oder nicht – gezielt steuerrechtlich unterstützt werden. Ziel muss sein, dass Eltern, die beide arbeiten wollen, in diesem Vorhaben vom Staat unterstützt und nicht dafür bestraft werden.

Jenseits des Steuersystems liegt mir die Kinderbetreuung sehr am Herzen. Auf Initiative der SPD-Gemeinderatsfraktion ist seit Januar 2008 der Kindergartenbesuch in Heilbronn gebührenfrei. Heilbronn ist die erste Großstadt bundesweit mit einer solchen Regelung. Hier wurde vor Ort gezeigt, dass die Kommunen Handlungsmöglichkeiten haben, um eine bessere Betreuung zu organisieren. Auch bundesweit konnten wir viele neue Regelungen schaffen. Ab dem Kindergartenjahr 2013/14 besteht ein Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz für unter Dreijährige. Der Bund beteiligt sich dauerhaft finanziell an der Kinderbetreuung. Die Zahl der Betreuungsplätze konnte damit kontinuierlich erhöht werden. Durch den Rechtsanspruch können wir endlich eine konkrete Forderung an die Kommunen stellen, dass der Ausbau der Betreuungsplätze auch tatsächlich passiert. Leider steht Baden-Württemberg in der Betreuung Unterdreijähriger im bundesweiten Vergleich schlecht da.

Die SPD wird sich weiterhin kommunal, landes- und bundesweit für den Ausbau der Kinderbetreuung einsetzen. Wir stehen langfristig für eine Gebührenfreiheit der Kinderbetreuung. Mittelfristig müssen die Angebote deutlich günstiger werden. Neben der Quantität muss aber auch die Qualität der Betreuung gezielt gefördert werden.

Ihre Schilderung zeigt deutlich, wie wichtig es ist, dass Familien gefördert werden. Ich danke Ihnen für Ihre Zuschrift und werde Ihre Argumente in meine Arbeit im Deutschen Bundestag und in unserer Region einfließen lassen.

Ich wünsche Ihnen privat und beruflich alles Gute!

Freundliche Grüße

Josip Juratovic