Frage an Joseph Fischer von Sebastian L. bezüglich Recht

Lieber Sebastian Lembke,

trotz der Bitte nach einer Antwort von Joschka Fischer erhalten Sie dennoch eine Antwort von eine "Hiwi". Das ist leider nicht anders möglich. www.kandidatenwatch.de ist eine von vielen Internetportalen im Wahlkampf. Keine der Spitzenpolitiker, egal welcher Partei, kann alle Antworten, die während des Tages per Email kommen, auch persönlich beantworten. Politik ist Teamwork und zu Joschkas Team gehöre ich. Und meine Aufgabe besteht auch darin, Anfragen wie die vorliegende zu beantworten.

Zu den Fragen: 1. Bündnis 90/Die Grünen waren lange Zeit die einzige Partei, die eine Trennung von Amt und Mandat hatte. Diese Trennung hat einige Vorteile, die Nachteile sind aber unübersehbar. Nur starke Parteivorsitzende wie etwa Reinhard Bütikofer können sich medial auf der gleichen Ebene wie die grünen Minister, wie die grünen Fraktionsvorsitzenden oder wie manche Parlamentariern behaupten. Es ist attraktiver, Parlamentarier zu werden als nach dem Parteivorsitz zu streben, da im Parlament eine bessere Infrastruktur, eine längere längere Planbarkeit und eine bessere Bezahlung vorzufinden ist. Die Grünen haben nach dem Antritt von Renate Künast bzw. Claudia Roth und Fritz Kuhn gesehen, wie stark die Partei aufgestellt werden kann, wenn das "strategische Zentrum", so der Parteienforscher Raschke, mit starken Persönlichkeiten besetzt ist. Um diese Stärke zu erhalten, haben wir Grünen begonnen, über die Trennung von Amt und Mandat zu diskutieren, die schließlich in einer Mitgliederbefragung im Frühjahr 2003 mündete. Das Ergebnis der Mitgliederbefragung war, dass über 2/3 der Mitglieder für eine Aufhebung der Trennung von Amt und Mandat stimmte.

Zu 2. Das Rotationsprinzip wurde schon recht früh von den Grünen aufgegeben. Solange dieses Prinzip galt, hielt sich aber auch Joschka Fischer daran. So rotierte er, der 1983 zum ersten Mal in den Bundestag einzog, 1985 aus dem Bundestag. Aber diese Regelung wurde aus guten Grund abgeschafft. Letztlich verhindert sie eine kontinuierliche, über mehrere Jahren hinweg reichende parlamentarische Arbeit, die für viele Projekte jedoch notwendig ist. Politik bedarf des langen Atems, das Rotationsprinzip unterbindet dies.

Mit freundlichen Grüßen

Michael Knoll
Wiss. Referent