Josef Rief

Frage von Karl-Heinz S. • 02.12.2013

Sehr geehrter Herr Rief, das kürzlich ergangene Urteil des Landessozialgerichts NRW (Az.: L 6 AS 130/13), nachdem ein rumänisches Paar das seit 2009 in Deutschland lebt, Anspruch auf Leistungen von Hartz VI hat, ist für mein Rechtsempfinden als DE- u

Antwort ausstehend von Josef Rief

CDU

Frage von Wolfgang R. • 12.09.2013

Sehr geehrter Herr Rief! In den VDI nachrichten vom 7.6.2013 erschien ein Artikel unter dem Namen „Ernährungsverhalten hilft beim Klimaschutz“. Dort wird über eine im Nov.

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CDU

Frage von Hermann H. • 10.09.2013

Wann legen sie ihr Gemeinderatsmandat nieder? Ach Bundestags Abgeordnete müssen sich an Gesetze halten, so dachte ich bisher.

Antwort ausstehend von Josef Rief

CDU

Frage von Norman B. • 01.09.2013

Sehr geehrter Herr Rief, die Ereignisse um den Spionageskandal durch ausländische Geheimdienste, insbesondere NSA und GCHQ werden durch weitere Details jede Woche umfangreicher.

Antwort ausstehend von Josef Rief

CDU

Frage von Heinrich D. • 29.08.2013

Fragen zum Grundgesetz: - Welchen Stellenwert hat für Sie das GrundGesetz? - Warum wurde dem Volk die VolksAbstimmung nach der WiederVereiniung weggenommen wie es in der original Präambel verbindlich war?

Antwort von Josef Rief

CDU • 02.09.2013

(...) vielen Dank für Ihre Fragen. Das Grundgesetz ist für mich die Basis unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung. Sie gewährleistet Menschen- und Bürgerrechte und ist in diesen wichtigen Teilen nicht veränderbar. (...)

Frage von Felix Arjun K. • 26.08.2013

Sehr geehrter Herr Rief, am 17. August 2013 berichtete die Neue Zürcher Zeitung davon, dass die Bankenrettung der UBS (große Schweizer Bank) für den Schweizer Staat (und die Notenbank) zu einem profitablen Geschäft mit Millardengewinnen wurde.

Antwort von Josef Rief

CDU • 30.08.2013

(...) Die Rettung einiger sRettunglevanter Banken in Deutschland war nicht nur für die Spareinlagen der Bevölkerung, sondern auch für das Weiterfunktionieren der deutschenWirtschaft äußerst wichtig. Die Folgen einer nicht erfolgten Rettung wären kaum vorstellbar gewesen. (...)

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