Frage an Josef Rief von Mario K. bezüglich Verkehr
Guten Tag Herr Rief,
sehr viele Anwohner von mehreren Kreis- und Bundesstraßen in Ihrem Wahlkreis (Allgäu, Oberschwaben) haben immer mehr das Problem der extremen Lärmbelästigung durch viel zu laute Motorräder und Sportwagen besonders zu Ruhezeiten (abends, Sonn- und Feiertags). Dies kann aus gesundheitlichen als auch aus umwelttechnischen Gründen nicht länger akzeptiert werden. Die "Initiative Motorradlärm" hat mehrere sinnvolle Forderungen zur Lärmeindämmung auf bestimmmten Strecken und Motorradtypen gefordert, die allerdings von der aktuellen Bundesregierung allesamt abgelehnt wurden.
Können Sie bitte Ihre Haltung zu diesen Forderungen bzw. Möglichkeiten zur Bewältigung dieses Problems einem mittlerweile zweifelnden CDU-Wähler erläutern?
Infos zur Initiative Motorradlärm finden Sie hier: https://vm.baden-wuerttemberg.de/de/mensch-umwelt/laermschutz/initiative-motorradlaerm/
Vielen Dank und Grüße aus Kißlegg.
Sehr geehrter Herr Kohler,
vielen Dank für Ihre Frage. Ich kann Ihre Forderung sehr gut nachvollziehen. Wir als Union lehnen ein generelles Fahrverbot für Motorräder, wie es an einigen Orten zu bestimmten Tageszeiten gefordert wird, ab. Dies würde all die Motorradfahrer treffen, die sich vernünftig und vorschriftsmäßig verhalten. Dennoch gebe ich Ihnen Recht, dass einige wenige Motorradfahrer mit ihren zu lauten Fahrzeugen vielerorts für Unruhe sorgen. Auch ich sehe hier Handlungsbedarf.
Wir müssen Motorradfahrer weiter aufklären. Auch gibt es bereits Polizeikontrollen, die solche „Poserfahrten“ unterbinden. Dies sollte auch in unserer Region noch stärker stattfinden. Motorräder und auch PKW, die die zugelassenen Grenzwerte überschreiten, müssen dann stillgelegt oder nachgerüstet werden. Des Weiteren sehe ich ebenfalls die Notwendigkeit, die gesetzlichen Regelungen für neu zugelassene Motorräder zu verschärfen, so dass die Gesamtflotte insgesamt leiser wird. Gleichfalls sollten wir auch über eine geförderte Nachrüstbarkeit von Auspuffanlagen nachdenken und den Anreiz zu erhöhen. Wir setzen ebenfalls darauf, dass auch in Zukunft immer mehr Hersteller die Möglichkeiten des E-Antriebs nutzen, wie dies momentan mit erstaunlichem Tempo bei den PKW-Herstellern geschieht. Schon jetzt wird die Anschaffung von E-Motorräder vom Bund gefördert.
Ich bin sicher, dass in den Koalitionsverhandlungen nach der Bundestagswahl dieses Thema eine Rolle spielen wird, sollten wir wieder die Regierung stellen. Ich werde mich für eine Lösung einsetzen, die es erlaubt, diesen Lärm für die Bevölkerung nachhaltig zu senken und gleichfalls den vielen Motorradfahrern auch weiter das schöne Hobby zu ermöglichen.
Mit freundlichen Grüßen
Josef Rief, MdB