Frage an Josef Rief von Sven d. bezüglich Landwirtschaft und Ernährung

Sehr geehrter Herr d. V.,

vielen Dank für Ihre Frage über Abgeordnetenwatch. Leider ist es im Sommer nicht mehr zu einem Termin gekommen. Leider hatten Sie auf meine Email mit der Bitte mir Ihre Petition zuzusenden, nicht mehr reagiert. Zum angesprochenen Antrag der Linken und der Grünen hat die Arbeitsgruppe Landwirtschaft im Agrarausschuss des Bundestages Stellung genommen, was in der Beschlussempfehlung des Ausschusses, der den Antrag ablehnt hat, wie folgt nachzulesen ist:

„Die Fraktion der CDU/CSU wies darauf hin, die Mehrheit der Schaf haltenden Betriebe besitze eigenes Weideland und verfüge mit den an sie ausgezahlten Flächenprämien im Rahmen der 1. Säule der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) der Europäischen Union (EU) über ein solides Grundeinkommen. Es könne darüber gestritten werden, was über die 1. Säule und was über die 2. Säule der GAP gefördert würde. Tatsache sei, dass die Schafhalter heute für ihre beihilfefähigen Flächen in etwa das Dreifache an Direktzahlungen erhielten, die sie vor der Entkoppelung an Mutterschafprämien bekommen hätten. Sie erhielten aktuell mehr als das 2,5-fache des durchschnittlichen landwirtschaftlichen Vollerwerbsbetriebs an Prämien. Die Schafhalter erhielten im Durchschnitt 86.000 Euro an unternehmensbezogenen Direktzahlungen und Zuschüssen, während sich diese Zahlungen im Durchschnitt aller landwirtschaftlichen Vollerwerbsbetriebe auf 33.800 Euro beliefen. Es existiere gleichwohl die Gruppe der Berufs- bzw. Wanderschäfer, die über wenige eigene Flächen verfügten und somit über die Flächenprämie weniger Geld akquirieren könnten. Für diese speziellen Fälle sei die 2. Säule der GAP geschaffen worden. Dass bei ihr, wie von der Fraktion DIE LINKE. kritisiert worden sei, das Instrument des Kostenersatzes zum Tragen komme, sei in Bezug auf die Wanderschäfer ein Problem. Daher müsse versucht werden, die 2. Säule der GAP dermaßen umzugestalten, dass dieser kleinen Gruppe gerecht werden könne. So werde schon heute über die 2. Säule der GAP u. a. auch Heidepflege und Magerwiesenpflege bezahlt.“

Der Bundestag insgesamt ist der Beschlussempfehlung des Agrarausschusses gefolgt und hat den Antrag abgelehnt. Auch ich hatte für die Ausschussempfehlung gestimmt.

Mit freundlichen Grüßen
Josef Rief, MdB