Frage an Josef Rief von Karl G. bezüglich Landwirtschaft und Ernährung
Sehr geehrter Herr Rief,
in der Eu wird derzeit viel zu viel Milch produziert, in Folge dessen sind die Preise am Boden. Trotz allem steigt die Milchproduktion weiter, Deutschland produziert derzeit 3,7% über der Vorjahreslinie, die Niederlande 14% u. Irland 16%. Spotmarkt Niederlande 13,0 Cent , tendenz fallend. Der deutsche Markt wird zurzeit mit Käse aus den Niederlanden geflutet, Wenn 2015 ein Krisenjahr war, so wird 2016 ein Katastophenjahr! Die Bauern melken mehr um die Liquidität zu sichern, denn Liquidität geht vor Rentabilität, ein Teufelskreis. Meine Frage: Wieso ist die Bundesregierung gegen jede Markregulierung? Als einen Grund hat das BMEL in einem Brief (Az.432-00202/0026)"Die Wohlfahrtseffekte sind negativ (v.a.Verbraucher)" genannt. D.h. für mich: Zu Gunsten niedriger Verbraucherpreise, gleichzeitig auch niederige Sozialkosten, lässt man bäuerliche Familienbetriebe pleite gehen. Bei einem weiter so, werden die nächsten 2 Jahre die Hälfte der Michviehbetriebe in Oberschwaben aufgeben müssen.
Als Lösung will Minister Schmidt Milch in die Flüchtlingslager nach Syrien schicken, bei dem Überschus muss er die Flüchtlinge mit Milch ersäufen damit eine Wirkung am Markt spürbar wird. Nochmals meine Frage: Teilen Sie die Ansichten des BMEL oder haben Sie eine andere Meinung?
Mit freundlichen Grüßen, Karl Gleinser
P.s. Oben genannten Brief habe ich Ihnen als E-Mail am 15.12.2015 zugeschickt.
Sehr geehrter Kollege Gleinser,
vielen Dank für Ihre Email, in der Sie nach meiner Einschätzung der Situation fragen. Die aktuellen Verwerfungen am Agrarmarkt sind nicht erfreulich. Momentan sind viele Bereiche von Preiseinbußen betroffen. Die Ursachen sind vielfältig und haben nicht ausschließlich mit Produktionskapazitäten zu tun, sondern auch mit den aktuellen internationalen Krisen, die den Agrarexport schwieriger machen.
Der Milchmarkt ist in einer besonders schwierigen Situation. Regional sehe ich für unsere Region aber keine Überproduktion. Wir leiden unter den Weltmarktpreisen.
Nach dem Auslaufen der Milchquote, haben wir beschlossen, kein weiteres marktregulierendes Instrument gleichen Ausmaßes einzuführen. Die Erfahrungen mit der Milchquote zeigen, dass dies richtig ist. Marktregulierende Maßnahmen sind in Zeiten offener Märkte weitgehend wirkungslos. Die Bundesregierung hilft indes mit einem Liquiditätshilfeprogramm Landwirten, die besonders vom Preisverfall betroffen sind. Das Programm läuft gerade, ich setze mich für eine gerechte Verteilung der fast 70 Millionen Euro Hilfsmittel ein. Bisher zeigt die große Zahl der Anträge, dass die Hilfe gut angenommen wird. Langfristig muss aber über eine weitere Unterstützung der Milchbauern nachgedacht werden, um Preisschwankungen besser abzufedern. Dazu müssen EU, Bund und Länder, vor allem aber auch die am Milchmarkt Beteiligten ihre Möglichkeiten nutzen.
Mit freundlichen Grüßen
Josef Rief MdB
Büro MdB Josef Rief
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