Frage an Josef Rief von Dierk A. bezüglich Innere Sicherheit

Sehr geehrter Herr Andresen,
vielen Dank für Ihre Frage.

Ich bin der Auffassung, dass militärische Mittel, wenn überhaupt, nur als ultima ratio eingesetzt werden dürfen. Die Bundestagsdebatte am 26.11.09 hat für jeden ersichtlich dazu geführt, dass wir uns zwar möglichst bald, aber nicht überhastet aus Afghanistan zurückziehen werden. Ein kopfloser Rückzug der westlichen Welt aus Afghanistan würde meines Erachtens relativ rasch wieder zur Etablierung des Taliban-Regimes führen mit allen Konsequenzen für die Menschen in Afghanistan, aber auch für uns. Ich bin mir sicher, dass die überwältigende Mehrheit, auch der deutschen Bevölkerung, das nicht möchte. Aus diesen Gründen habe ich an den Abstimmungen teilgenommen und für die Verlängerung der Mandate für die Auslandseinsätze der Bundeswehr gestimmt.

Barack Obama hat in seiner Rede zum Nobelpreis seine Sicht dargestellt. Er ist der Überzeugung, dass die Erhöhung der Truppenzahl in Afghanistan den Krieg schneller beenden kann. Ein schneller nachhaltiger Frieden, der es ermöglicht, dass die Menschen in Afghanistan in Freiheit und Demokratie leben können, liegt auch mir am Herzen. Fällt Afghanistan wieder in die Hände der extremistischen Taliban wird das Land auch wieder Standort von Ausbildungslagern von Terroristen werden und damit auch Deutschland im Innern bedrohen.

Wir sollten uns jeden Tag vor Augen führen, welchen wichtigen Dienst unsere Bundeswehrsoldaten und Polizeikräfte für unser Land im Ausland leisten. Seien Sie versichert, dass wir uns die Entscheidung im Bundestag nicht leicht machen und dass gerade die Sorge um die Frauen und Männer, die wir in den Einsatz schicken, überwiegt. Jedem Abgeordneten im Deutschen Bundestag sind die mit dem Einsatz verbunden Gefahren sehr bewusst.
Es ist auch in Zukunft nicht auszuschließen, dass sich Soldatinnen und Soldaten verletzen oder sogar umkommen. Solche Nachrichten erschüttern jeden Menschen, auch mich, zutiefst.

Jede Soldatin, jeder Soldat weiß, dass Deutschland international seiner Verantwortung nachkommen muss und Einsätze im Ausland zu den Verpflichtungen dazugehören. Die Politik muss dabei möglichst geschlossen hinter ihnen stehen.
Unsere Bundeswehrangehörigen stellen sich dieser Aufgabe wissend um die Risiken und üben ihren Dienst pflichtbewusst aus. Unsere Ausgabe ist es, ihren größtmöglichen Schutz durch gute Ausbildung und Ausrüstung sicher zu stellen.
Der Schutz von Menschenleben muss oberste Priorität haben. Dies gilt sowohl für unsere Bundeswehrsoldaten als auch für die afghanische Bevölkerung.
Ich hoffe, ich konnte Ihnen meinen Standpunkt verdeutlichen.

Mit freundlichen Grüßen
Josef Rief, MdB