(...) da muss es offensichtlich ein Missverständnis gegeben haben: Als Mitglied des Ausschusses für Gesundheit und Soziales zähle ich mich zu den ausgesprochenen Befürwortern des verschärften Nichtraucherschutzgesetzes vom vergangenen Mai und habe tatsächlich bereits früh im Gesetzgebungsprozess diese Linie auch deutlich vertreten. Die von Ihnen genannte "Gruppe der 18" lässt sich leicht anhand des Plenarprotokolls vom 29.11.2012 nachvollziehen; gerne gebe ich Ihnen hier den zugehörigen Link an: (...)
Frage von Ronald B. • 23.01.2014
Antwort von Josef Neumann SPD • 24.01.2014
Frage von Samuel Maria K. • 17.10.2013
Antwort ausstehend von Josef Neumann SPD
Frage von Stefan H. • 16.11.2012
Antwort von Josef Neumann SPD • 21.11.2012
(...) vielen Dank für Ihre Frage. Dazu kann ich Ihnen mitteilen, dass es in NRW zur Einrichtung einer Pflegekammer zur Zeit keine grundlegende Diskussion gibt. In Fachkreisen wird es durchaus diskutiert, aber es gibt noch keine Entscheidungen. (...)