Frage an Jörg Krause von Bernd L. bezüglich Recht
Bevor ich mich zur Wahl entscheide, wen ich wähle, eine bisher unbeantwortete Frage:
Jeder redet, wie Deutschland in Schwung kommen soll.
Was passiert in der Zwischenzeit mit ALG 2, gibt es Änderungen dazu?
->zB. gestiegene Nebenkosten
->Korrekturen zu den 1-Euro-Job´s
->Grundgesetz-KONFORM usw.
Kommunen bewegen sich, wenn es Gesetze dazu gibt, sonst nicht !
Was haben Sie als Repräsentant Ihrer Partei zu sagen?
MfG
Bernd Lehmann
Die Übergangszeit wird wohl die schwierigste werden. Für Alle. Auf der einen Seite sind Neuausrichtungen im sozialen System notwendig um sie wieder leistungsfähig zu amchen auf der anderen Seite wird es ohne Einschnitte nicht gehen.
Prinzipiell muß Hauptaufgabe sein menschen in Arbeit zu bringen weil nur so die Systeme zu retten sind. 1-Euro-Jobs und Ich-AG`s sind der gleiche Betrug um die Statistiken zu schönen wie es die CDU mit den ABM-Stellen kurz vor der Wahl 1998 tat.
Von meinem Grundverständnis her muß alles zentralistischer und straffer werden. Es kann nicht sein das 4 verschiedene Institutionen immer wieder richtige Entscheidungen verhindern. Daher muß zumindest im sozialen System viel zentralisiert werden. Krankenkassen brauchen wir kein 300 Stück in Deutschland und auch nicht 16 Reginalvertretungen mit jeweils vielen gut dotierten Aufsichtsposten der Arbeitsagentur.
Beim ALG II könnte ich mir vorstellen, dies auf ein bundeseinheitliche Niveau zu bringen und die Nebenkosten ähnlich wie in der Sozialhilfe an den realen Bedarf zu koppeln. Mit der Abschaffung der Ökosteuer können Energiepreise und Nebenkosten deutlich gesenkt werden, so daß es hier keinen Mehraufwand für die Staatskasse gibt.
Weitere Fragen an Jörg Krause
Eine nette Frage.
1.Ich trete im namen meiner Partei an, also ist jeder andere Kandidat und jede andere Partei ein politischer Gegner egal ob NPD oder PDS. Das liegt nun mal in der Natur der Sache.
Sehr geehrter Herr Hofer,
wie jedem anderen Forum freue ich mich auch hier Ihnen die immer wieder von Ihnen gestellte Frage zu beantworten, in Hoffnung irgednwann mal eine neue Frage zu bekommen.