Frage an Jonas Weber von Markus H. bezüglich Umwelt
Herr Weber, wie stehen sie zu den Plänen in Gaggenau-Oberweier eine Sondermülldeponie für PVC haltigen Erdaushub anzulegen?
Sehr geehrter Herr Huster,
die großen Sorgen in Oberweier kann ich nachvollziehen, daher habe ich extra zu der Thematik eine Kleine Anfrage an die Landesregierung gestellt. https://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP16/Drucksachen/9000/16_9523_D.pdf
Die Antwort belegt, dass 2018 im Abstrom der Deponie bei Beprobung des Grundwassers geringe Mengen PFC nachgewiesen wurden. Da es keine gesetzlichen Grenzwerte gibt, orientiert man sich an Geringfügigkeitsschwellenwerten. Es kann aber nicht sein, dass Maßnahmen ergriffen werden, die lediglich den Mindestanforderungen genügen.
Mir ist es wichtig, dass wir jetzt nicht nur den einen Teil der Deponie im Auge haben - es müssen alle drei Deponien in Oberweier genau untersucht werden. Dabei sind die unbekannten Abfälle in der Altdeponie, mögliche horizontale Durchströmungen sowie die Effizienz der Abdichtungen hinsichtlich PFC von zentraler Bedeutung. Erst danach kann beurteilt werden, welche Maßnahmen zu ergreifen sind und in welcher Art die Deponie überhaupt weitergeführt werden kann. Wir müssen Lösungen finden, die die Bevölkerung und die Natur auf Dauer schützen.
Beste Grüße
Jonas Weber MdL
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