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Johannes Singhammer
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Frage von Eugen E. •

Frage an Johannes Singhammer von Eugen E. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Singhammer,

ich möchte auf ein scheinbar unwichtiges Thema aufmerksam machen: die Parklizenzgebiete in München sind teilweise vollkommen ungeeignet geschnitten. So gibt es Gebiete mit vielen Wohnungen und entsprechend wenigen Parkplätzen pro Einwohner, und Gebiete mit sehr vielen Parkplätzen pro Einwohner, da dort beispielsweise Museen oder Parks sind, oder einfach Häuser mit größeren und teureren Wohnungen. Teilweise grenzen die unterschiedlich strukturierten Gebiete aneinander.

Dort könnte die Politik - also Sie ;-) - etwas für die Bürger tun. Lösung wären entweder Parklizenzen, die auch das Parken in angrenzenden Parklizenzgebieten erlauben ("dieser Ausweis erlaubt das Parken in Gebiet A und in Gebiet B"), besser geschnittene Gebiete oder in einer Übergangszone zwischen 2 Gebieten A und B Park-Schilder mit der Aufschrift "erlaubt Parken mit LizenzA oder LizenzB".

Ein Freund von mir hat genau das Problem. Er wohnt in der Ecke eines überlasteten Parklizenzgebietes. Danaben sind reihenweise Parkplätze frei, nur er darf dort nicht parken. (Ich selbst habe Glück, ich bin in einem halbwegs ´guten´ Lizenzgebiet) Das kann nicht der Sinn einer Regelung sein. Das Ergebnis ist, dass man schon mal den einen oder anderen Meter umsonst fährt - die Umwelt sagt "nein-danke". Der Bürger auch. Eine kleine Kulanzregelung gibt es schon: an Grenzstrassen von Parklizenzgebieten darf man beidseitig parken. Möglich scheint sowas also zu sein, man müsste es nur ausbauen.

Welche Gesetze, Verordnungen usw. müsste man ändern, damit solche sinnvollen Änderungen möglich werden? Oder muss man gar nichts an den Paragraphen ändern, könnte die Stadt das bereits mit bestehenden Gesetzen besser machen, und machts einfach nichts (die Politiker können sich ja Wohnungen mit Tiefgarage leisten .... )?

Für eine Lösung wäre ich Ihnen dankbar.

Mit freundlichem Gruß
Eugen Ettelt

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Antwort von
CSU

Sehr geehrter Herr Ettelt,

für Ihre Frage danke ich Ihnen.

Die Frage der Parklizenzen ist alleine eine kommunale Angelegenheit, Oberbürgermeister Ude hat dazu alle Möglichkeiten .

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Johannes Singhammer, MdB