Frage an Johannes Singhammer von Jürgen T. bezüglich Verkehr
Sehr geehrter Herr Singhammer,
im Zusammenhang mit der nie endenden Diskussion um die Kraftstoffpreise ist mir Ihre folgende Äußerung aufgefallen:
"Die Autofahrer dürften von den Mineralölfirmen nicht länger erdrückt werden."
Handelt es sich hierbei in Wahrheit nicht um Populismus?
Zu diesem Thema schlage ich Ihnen vor, sich mit der Frage zu befassen, wer denn in erster Linie als Unterdrücker der Autofahrer in Frage kommt. Die Mineralölfirmen sind es jedenfalls nicht.
Am Besten wäre es, sich dazu mal mit allen auf den Kraftstoff erhobenen Steuern zu befassen, denn die machen den größten Anteil beim Kraftstoffpreis aus, ohne dem Autofahrer eine auch nur annähernd angemessene Gegenleistung dafür zu bieten.
Es kann m.E. hierbei nicht angehen,
dass z.B. Steuern auf Steuern erhoben werden (die Umsatz- bzw. Mehrwertsteuer auf die Mineralöl- und Okosteuer),
dass Benzin wesentlich höher versteuert wird als Dieselkraftstoff.
Als Gegenfinanzierung für eine Steuersenkung auf dem Kraftstoffsektor wäre die längst überfällige Anhebung der Besteuerung der privaten Nutzung von Firmenfahrzeugen ein probates Instrument.
Mit freundlichen Grüßen
J.T.
Sehr geehrter Herr Tews,
herzlichen Dank für Ihre Frage.
Die Mineralölsteuer wurde in den letzten Jahren nicht verändert, dennoch sind die Preise für Benzin immer stärker gestiegen. Insofern besteht doch eher eine Verbindung bei den aktuellen Preis-Ausschlägen zu den Mineralölfirmen.
Zudem sind Preissteigerungen immer kurz vor den Ferien und am Wochenende wohl kein reiner Zufall und auch die bekannten Muster des Vorgehens der Mineralölfirmen bei den Preiserhöhungen sprechen ein klare Sprache.
Dem wollen wir mit unseren Maßnahmen mit mehr Transparenz und längeren Vorankündigung entgegenwirken. Das ist nicht Populismus, sondern Handeln.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Johannes Singhammer, MdB
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