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Johannes Singhammer
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Frage von Max M. •

Frage an Johannes Singhammer von Max M. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrter Herr Singhammer,

wieso werden die Krankenkassenbeiträge auf 15,9% erhöht und der Zusatzbeitrag kann nach Informationen der Nachrichten auf 2% steigen.
Warum wird nicht gespart.

1.) Muss es so viele Krankenkassen geben?

2.) Wieso können die Medikamentenpreise nicht dem Europäischen Ausland angeglichen werden?

3.) Wieso wird das Mehr- und Fremdbesitzverbot bei Apotheken, das Pharmazieketten in Deutschland verhindert, nicht aufgehoben?

4.) Weshalb gehen Gesundheitspolitiker jedweder Couleur am liebsten den Weg des geringsten Widerstands?

5.) Wieso wird viel über Reformen auf der Ausgabenseite geredet - und erhöhen am Ende doch die Beiträge?

6.) Wieso werden die PKV’s nicht abgeschafft?

7.) Ist der Gesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) nach acht Monaten nun da angekommen, wo seine Vorgängerin Ulla Schmidt (SPD) nach acht Jahren aufgehört hat?

8.) Kann es sein das sich im Gesundheitsministerium die Lobbyverbände die Türklinke in die Hand geben. Weil es keine bessere Gesundheitsreform gibt, als wieder mal die Versicherten abzukassieren?

Mit freundlichen Grüßen

Max Mayerhofer

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Antwort von
CSU

Sehr geehrter Herr Mayerhofer,

für Ihr E-Mail-Schreiben danke ich Ihnen.

Zunächst darf ich Sie korrigieren, der allgemeine Beitragssatz steigt nicht auf 15,9%, sondern um 0,6% auf 15,5%. Dies war im übrigen der gleiche Beitragssatz, den wir bereits früher einmal hatten.

Nach unabhängigen Berechnungen droht allein im kommenden Jahr 2011 bei den Gesetzlichen Krankenversicherungen ein Defizit von bis zu elf Milliarden Euro, das es zu schließen gilt. Unser Ziel ist, dass auch weiterhin in Deutschland Spitzenmedizin sowohl in Forschung als auch in der Behandlung für jedermann in unserem Land zum Einsatz kommt. Wir wollen zudem keine Einschränkung der Leistungen für die Gesetzlich Krankenversicherten.

Dabei ist die Bevölkerungsentwicklung in Deutschland für jeden offenkundig: Immer mehr Menschen werden Gott sei Dank immer älter und benötigen daher auch über einen immer länger werdenden Zeitraum hinweg medizinische Leistungen. Hinzu kommt der medizinische Fortschritt, von dem jeder Nutzen für seine Gesundheit haben soll. Diese Faktoren zusammen führen dazu, dass die Kosten im Gesundheitswesen nicht weniger werden, sondern eher im Gegenteil auch in den kommenden Jahren ansteigen werden.

Um dieses Problem zu lösen, hat sich die christlich-liberale Koalition auf mehrere Maßnahmen geeinigt:

Zunächst gilt es, die Ausgaben deutlich zu senken. Bei den Arzneimittelkosten haben wir bereits erhebliche Einschnitte Ende Juni im Bundestag beschlossen. Weitere kostensenkende Maßnahmen in diesem Bereich werden noch in der laufenden Woche im Deutschen Bundestag eingebracht.

Auch im Bereich der Ärzteschaft sowie der Krankenhäuser ist klar, dass es Steigerungen wie in den zurückliegenden Jahren so weiter nicht geben können wird.

Im Bereich der Gesetzlichen Krankenversicherung wollen wir, dass erhebliche Verwaltungskosten zusätzlich eingespart werden und dass zusätzliche Synergie- und Effizienzgewinne gehoben werden.

Dies alles jedoch wird nicht ausreichen, um das bereits angesprochene Milliardendefizit ausgleichen zu können.

Daher müssen leider auch bei den Beiträgen Anhebungen vorgenommen werden. Diese Steigerungen werden jedoch paritätisch von Arbeitgebern und Arbeitnehmern finanziert, was eine solidarische und gerechte Lastenverteilung bedeutet.

Gleichzeitig werden die bislang bestehenden Möglichkeiten zur Erhebung eines Zusatzbeitrages durch die Krankenkassen ausgeweitet. Dies muss jedoch nicht zwangsweise zu einer Beitragserhöhung für den Versicherten führen, da es, wie bisher auch, Krankenkassen geben wird, die einen solchen Zusatzbeitrag erheben werden, andere werden dies jedoch nicht tun. Für den Versicherten besteht auch weiterhin die Möglichkeit, die Krankenkasse zu wechseln.

Alles zusammen betrachtet denke ich haben wir einen ausgewogenen Mix der Lastenteilung gefunden, der der demographischen Entwicklung einerseits, den medizinischen Fortschritt andererseits und dem Erhalt einer Spitzenmedizin für alle Bürgerinnen und Bürger unseres Landes Rechnung trägt.

Mit freundlichen Grüßen

Johannes Singhammer