Frage an Johannes Schraps von Michael E. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr E.,

herzlichen Dank für Ihre Nachricht bei Abgeordnetenwatch.de. Bitte entschuldigen Sie meine späte Antwort. Ich bin sehr dankbar über jede Frage und Anliegen, die an mich gerichtet werden. Am schnellsten erreichen Sie mich direkt über die Kontaktadressen, die man auch auf meiner Homepage finden kann.

Lassen Sie mich vorab etwas zu unseren grundsätzlichen Zielen beim Schienenpersonenverkehr sagen.

Im Grundgesetz ist das Prinzip der Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse verankert. Dazu gehört auch das Ziel, dass wir in ganz Deutschland gute Verkehrsverbindungen schaffen, damit die Menschen ihr Recht auf freie Mobilität wahrnehmen können. Das gilt für die Großstadtregionen genauso wie für die ländlichen Räume.

Daher setzt sich die SPD für eine Stärkung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) wie auch des Schienenpersonennahverkehrs (SPNV) insbesondere auch außerhalb der Großstädte in den ländlichen Räumen ein. Die größte Herausforderung dabei ist, dass in den kleineren Städten und Dörfern häufig die Zahl der Einwohnerinnen und Einwohner abnimmt. Die Folge sind sinkende Fahrgastzahlen und fehlende Steuereinnahmen, um ein ausreichendes öffentliches Angebot zur Verfügung zu stellen.

Mit der Aufstockung der sog. Regionalisierungsmittel hat die SPD dafür gesorgt, dass der Trend gestoppt werden kann und für den SPNV mehr Mittel zur Verfügung stehen. Gleichzeitig haben wir durchgesetzt, dass sich der Bund weiterhin mit seinem GVFG-Bundesprogramm an der Finanzierung des ÖPNV vor Ort beteiligt.

Im Rahmen der Reform des Bund-Länder-Finanzausgleichs erhalten die Bundesländer außerdem zusätzliche finanzielle Spielräume. Die SPD erwartet von den Ländern, dass sie diese u.a. für die Finanzierung eines auskömmlichen ÖPNV verwendet.

In vielen Regionen werden neue Mobilitätsangebote wie Bürger- oder Rufbusse entwickelt, die jedoch in den meisten Fällen vom ehrenamtlichen Engagement der Bürgerinnen und Bürger abhängen. Die SPD baut für die Zukunft neben einem starken Angebot bei Bus und Bahnen auch auf die Digitalisierung. Wir sollten die Chancen des Internets nutzen. Wir müssen darüber nachdenken, wie wir mit neuen Ride-Sharing-Angeboten, also dem Teilen des privaten Autos über das Internet, neue und nachhaltigere Mobilitätsangebote insbesondere im ländlichen Raum entwickeln können. Das setzt voraus, dass alle Zugang zum schnellen Internet haben, die Fahrzeuge umweltfreundlich angetrieben werden und die entsprechenden rechtlichen Rahmenbedingungen geschaffen werden. Hier stehen wir noch ganz am Anfang der Diskussion, aber sie muss schnell geführt werden.

Eine Reaktivierung des Bahnhofs Hasperde ist nach meiner Kenntnis zurzeit nicht geplant. Ich werde mich aber in Gesprächen mit der Deutschen Bahn und den lokalen Akteuren vor Ort dafür einsetzen, dass unsere Region weiterhin gut angebunden bleibt und die bestehenden Verbindungen erhalten bleiben. Durch die Aufstockung der Regionalisierung haben wir in der letzten Legislatur einen ersten wichtigen Schritt unternommen und die Länder finanziell gestärkt. Sicherlich gibt es noch einiges zu tun und ich werde den Hinweis auf die Reaktivierung stillgelegter Bahnhöfe gerne auch an entsprechender Stelle weitergeben.

Ich hoffe, ich konnte Ihnen damit die Position meiner Partei einigermaßen detailliert nahebringen.

Mit freundlichen Grüßen
Johannes Schraps