Frage an Johannes Resch von Norbert R. bezüglich Familie

Sehr geehrter Herr Riedel,

das Programm der ödp leitet aus dem geltenden Rentenrecht die Forderung nach einem Erziehungsgehalt (EZG) ab. Nach unserem Rentenrecht sind allein Kinder die Grundlage für künftige Renten. Somit hat jeder spätere Rentenbezieher zuvor einen finanziellen Beitrag zur Kindererziehung zu leisten. Eltern tun das ohnehin. Durch das EZG werden über die Steuern auch Kinderlose an den Kosten der Kinder beteiligt und die Eltern entlastet.
Auf diesem Hintergrund ist das EZG keine "Förderung", sondern eine Gegenleistung im Rahmen des Generationenvertrages, auf die die Eltern einen Anspruch haben. Zu berücksichtigen ist die Arbeit in Form der Erziehungsleistung und nicht der Wegfall von Lohn wie bei Arbeitslosigkeit. Der Wert der Erziehungsleistung ist aber unabhängig davon, ob vorher Erwerbstätigkeit vorlag oder nicht (wie etwa bei einer Studentin). Daher ist es auch nicht zu rechtfertigen, dass das von der Regierung geplante "Elterngeld" abhängig vom vorangegangenen Einkommen ist. Nach dem ödp-Konzept soll sich das EZG vielmehr am Durchschnittsverdienst der Arbeiter und Angestellten orientieren und z. B. bei einem Kind unter 7 Jahren in halber Höhe, bei drei Kindern unter 7 Jahren in voller Höhe gezahlt werden. Das ist nicht nur sozialer, sondern auch sachgerechter als das geplante "Elterngeld".
Sie haben völlig recht, wenn Sie auch die stärkere Begünstigung besserverdienender Eltern bemängeln. Mir ist ohnehin ein Rätsel, dass das nicht zumindest in der SPD auf Widerspruch stößt. - Da nach dem ödp-Modell die Erziehungsleistung selbst berücksichtigt wird, verlieren Steuerfreibeträge an Bedeutung. Auch deshalb ist das ödp-Konzept sozial gerechter.
Zu beachten ist auch: Ein EZG stabilisiert unser Sozialsystem, da ja bei schwindender Kinderzahl weder die Renten- noch die Kranken- und Pflegeversicherung funktionieren können. Im Übrigen wäre ein EZG auch bei weitem nicht so teuer, wie das meist behauptet wird. Einmal werden dann viele Sozialleistungen (z. B. bei Sozialhilfe, Wohngeld u. a.) überflüssig. Vor allem aber wäre eine Senkung der Arbeitslosigkeit und der dadurch bedingten Kosten die Folge. Das wäre unabhängig davon der Fall, ob die Eltern das EZG selbst behalten, um die Kinder zu betreuen oder, ob sie mit dem Geld Kinderbetreuung "einkaufen", um ihre bisherige Erwerbstätigkeit fortzuzsetzen. Im ersten Fall werden Arbeitsplätze frei, im zweiten Fall werden neue geschaffen. Es ist allemal sinnvoller, Kindererziehung zu finanzieren als Arbeitslosigkeit, wie das heute der Fall ist.
Als Folge der verminderten Arbeitslosigkeit hätten Eltern auch nach der Erziehungsphase wieder größere Chancen auf dem Arbeitsmarkt.
Weitere Details sind nachzulesen bei www.oedp.de (Pfad: die ödp - Programme - Das Bundespolitische Programm - Kapitel II).

Mit freundlichen Grüßen
Johannes Resch